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Schulwegsicherung hier: Bahnübergang im Zuge der ehemaligen Baustraße von der Niederurseler Landstraße zur Emil-von-Behring-Straße über den Gleiskörper der Linie U 3

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.11.1992, OA 5045 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Schulwegsicherung hier: Bahnübergang im Zuge der ehemaligen Baustraße von der Niederurseler Landstraße zur Emil-von-Behring-Straße über den Gleiskörper der Linie U 3 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Rahmen der Schulwegsicherung an dem oben genannten Bahnübergang den Bereich, der nicht durch die Halbschranken abgesichert wird, durch geeignete Maßnahmen - zum Beispiel eine Leitplanke - zu sperren, weil die Schranken bereits geschlossen werden, wenn die Züge der Linie U 3 noch nicht zu sehen sind. Diese Tatsache veranlaßt immer wieder "leichtsinnige Menschen gerade noch schnell über die Gleise zu gehen." Schulkinder machen leider nur zu gerne diese schlechten Beispiele nach. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 10.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. November 1992 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung