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Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung .Alleenspange.

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Die planerische Darstellung entspricht nicht mehr der Beschlusslage der Stadt Frankfurt am Main. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2008, ST 86 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.10.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 61 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 502 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2893, 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.11.2007 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Anregung vom 25.09.2007, OA 502

entstanden aus Vorlage: OF 235/4 vom 28.08.2007

Betreff:

Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung "Alleenspange"

Vorgang:

M 163/07

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die in der Beikarte zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans noch dargestellte "Alleenspange“ von der A 661 westwärts abgehend zwischen Bornheimer Friedhof und St. Katharinen-Krankenhaus gestrichen wird.

Begründung:

Die planerische Darstellung entspricht nicht mehr der Beschlusslage der Stadt Frankfurt am Main.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2007OFOF 235/4Verkehrsplanung .Alleenspange.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. September 2007Sie sind hier
    OAOA 502Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung .Alleenspange.
    Anregung
  3. 4. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 86Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung "Alleenspange"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 61
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 502 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

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