Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung .Alleenspange.
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die planerische Darstellung entspricht nicht mehr der Beschlusslage der Stadt Frankfurt am Main. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.01.2008, ST 86 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 02.10.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 61 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 502 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2893, 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau vom 05.11.2007 Aktenzeichen: 61 00
Inhalt
Anregung vom 25.09.2007, OA 502
entstanden aus Vorlage: OF 235/4 vom 28.08.2007
Betreff:
Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung "Alleenspange"
Vorgang:
M 163/07
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die in der Beikarte zum Entwurf des Regionalen Flächennutzungsplans noch dargestellte "Alleenspange“ von der A 661 westwärts abgehend zwischen Bornheimer Friedhof und St. Katharinen-Krankenhaus gestrichen wird.
Begründung:
Die planerische Darstellung entspricht nicht mehr der Beschlusslage der Stadt Frankfurt am Main.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2007OFOF 235/4Verkehrsplanung .Alleenspange.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. September 2007Sie sind hierOAOA 502Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung .Alleenspange.Anregung
- 4. Januar 2008Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 86Stellungnahme der Stadt Frankfurt am Main zum Entwurf 2007 des Regionalplanes Südhessen/Vorentwurf 2007 des Regionalen Flächennutzungsplanes hier: Verkehrsplanung "Alleenspange"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)