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Fahrradabstellplatz am Höchster Markt

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.05.1998, OA 502 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 08.05.1998, OF 354 /6

Betreff: Fahrradabstellplatz am Höchster Markt Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, am Höchster Markt einen Abstellplatz für Fahrräder errichten zu lassen. Ein geeigneter Ort hierfür könnte sein: Melchiorstraße in Höhe Höchster Markthalle. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 03.06.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 14 · 29.06.1998
TO I, TOP 42
Angenommen
Der Vorlage OA 502 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 09.07.1998
TO II, TOP 65
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= vereinf. Verf.)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= vereinf. Verf.)

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