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Gehwegverbreiterung in Bonames zur Schulwegsicherung

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 03.11.1992, OA 5024 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Gehwegverbreiterung in Bonames zur Schulwegsicherung Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, den Gehweg auf der rechten Seite der Straße "Alt Bonames" von Haus Nr. 8 bis Nr. 4 sowie auf der rechten Seite des Straßenstücks "Homburger Landstraße" Nr. 630 bis zur Einmündung an der Ecke "Kirchhofsweg" zum Zwecke der Schulwegsicherung baulich so zu verbreitern, daß die Straße auf ein Mindestmaß von 3,50 m Breite verengt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.05.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 10 Versandpaket: 10.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. November 1992 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 18.01.1993
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung