Brücke Welscher Weg
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Anregung vom 22.11.2019, OA 500 entstanden aus Vorlage: OF 1446/5 vom 03.11.2019
Betreff: Brücke Welscher Weg Vorgang: M 135/19 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung dahin gehend anzupassen, dass die beabsichtigte monatelange Sperrung des Welscher Weges unterbleibt bzw. auf eine kurze Zeit beschränkt bleibt.
Begründung: In seiner Bau- und Finanzierungsvorlage führt der Magistrat aus, dass zuerst die alte Brücke abgerissen und dann die neue Brücke an anderer Stelle vormontiert werden soll. In dieser Zeit muss der Verkehr weiträumig umgeleitet werden. Genaue Zeitangaben macht der Magistrat nicht, stellt aber den Bau im Jahr 2020 in Aussicht, sodass von einer einjährigen Sperrung auszugehen ist. Der Ortsbeirat hält das nicht für akzeptabel, weil Fuß- und Radverkehr sehr umwegempfindlich sind. Zudem ist die Umleitung über den Bahnhof "Louisa" wegen der Kreuzung der Straßenbahntrasse gefährlich. Im letzten Jahr ist dort eine Radfahrerin ums Leben gekommen. Der Ortsbeirat sieht Optimierungsmöglichkeiten, wenn die Brücke nicht vor, sondern nach der Vormontage des Ersatzbauwerks abgerissen wird. Infrage kommt auch die Installation einer Behelfsbrücke zumindest für den Fußverkehr, was bei vielen Brückenreparaturen gang und gäbe ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2019MM 135BW 022 o Brücke Welscher Weg über die DB-Trasse Frankfurt - Heidelberg, Ersatzneubau hier: Bau- und FinanzierungsvorlageMagistratsvortrag
- 3. November 2019OFOF 1446/5Brücke Welscher WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. November 2019Sie sind hierOAOA 500Brücke Welscher WegAnregung
- 27. April 2020Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 876Brücke Welscher WegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Annahme)