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Änderung des Verkehrshinweisschildes an der Einmündung der Philipp-Reis-Straße in die Straße "Am Dammgraben"

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 26.10.1992, OA 5001 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Änderung des Verkehrshinweisschildes an der Einmündung der Philipp-Reis-Straße in die Straße "Am Dammgraben" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistat wird aufgefordert, das im Betreff genannte Schild so abzuändern, daß die Autofahrer in Richtung Autobahn/Limburg nach links über die Straße "Am Dammgraben" und die neue Messebrücke geleitet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 05.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneNPD
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und NPD gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung)

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Ortsbeiratssitzung