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Anbringen einer stabilen Sperre (zum Beispiel Leitplanke) auf dem Mittelstreifen der Hügelstraße zwischen Jean-Monnet-Straße (Nordzubringer) und…

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Anbringen einer stabilen Sperre (zum Beispiel Leitplanke) auf dem Mittelstreifen der Hügelstraße zwischen Jean-Monnet-Straße (Nordzubringer) und Sigmund-Freud-Straße in Eckenheim zur Verhinderung von Wendemanövern von Autofahrern

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 19.05.1998, OA 498 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.04.1998, OF 107 /10

Betreff: Anbringen einer stabilen Sperre (zum Beispiel Leitplanke) auf dem Mittelstreifen der Hügelstraße zwischen Jean-Monnet-Straße (Nordzubringer) und Sigmund-Freud-Straße in Eckenheim zur Verhinderung von Wendemanövern von Autofahrern Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Stellen anzuweisen, daß die zur Zeit häufig stattfindenden Wendemanöver von Autofahrern auf der Hügelstraße dadurch verhindert werden, daß auf dem Mittelstreifen der Hügelstraße zwischen Jean-Monnet-Straße und Sigmund-Freud-Straße eine stabile Sperre (zum Beispiel eine Leitplanke) angebracht wird, die diese Wendemanöver unmöglich macht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.08.
  2. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.05.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 35
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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