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Gehweg in der Werftstraße vor Parkrowdies schützen!

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.11.1993, OA 498 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.10.1993, OF 156 /1

Betreff: Gehweg in der Werftstraße vor Parkrowdies schützen! Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für einen wirksamen Schutz des Gehweges, vor den Häusern 2 - 10 in der Werftstraße, durch Poller Sorge zu tragen. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, bis zur Durchführung der Maßnahme für eine regelmäßige Überwachung durch die Hilfspolizei Sorge zu tragen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.02.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 2. November 1993 brachte der Ortsbeirat 1 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 07.12.1993
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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