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Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Alt-Eschersheim hier: Installierung einer Signalanlage am Fußgängerüberweg unter der Maybachbrücke in der Straße Alt-Eschersheim

Vorlagentyp: OA
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OBR-Anregung vom 22.10.1992, OA 4985 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Verkehrssicherungsmaßnahmen im Bereich Alt-Eschersheim hier: Installierung einer Signalanlage am Fußgängerüberweg unter der Maybachbrücke in der Straße Alt-Eschersheim Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 20.09.1991, V 1823, Stellungnahme des Dezernats XI - 32 Ordnungsamt - vom 16.01.1992, Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 16.01.1992, V 1976 Bezug: Protokoll zur Ortsbegehung am 18.09.1992 im Bereich der Fried-Lübbecke-Schule - Stadtschulamt 40.53 - vom 22.09.1992 Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, - die Mittel für die in der Vormerkliste für Signalanlagen aufgenommene Lichtssignalanlage bereitzustellen und diese so schnell wie möglich am Fußgängerüberweg unter der Maybachbrücke in der Straße Alt-Eschersheim installieren zu lassen; - in der Straße Alt-Eschersheim auf der Gefällseite - etwa vor dem Gasthaus "Zum Nidda-Strand" - Kölner Teller aufbringen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.02.1993 Versandpaket: 27.10.1992 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein.

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Ortsbeiratssitzung