Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Rampen für Kinderwagen waren bereits für diese Treppe und für die Treppe Richtung Weimarfloß mit der OI 21/09 gefordert worden, aber nur für die letztgenannte Treppe zugesagt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 27.10.1992 Beratungsergebnisse:
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1992, TO II, TOP 81 Beschluß:
- Die Vorlage B 818 dient zur Kenntnis.
- Die Vorlage OA 4984 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0
Inhalt
OBR-Anregung vom 22.10.1992, OA 4984 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag
Betreff: Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Vorgang: Ortsbeiratsinitiative vom 23.08.1990, OI 21/09 - § 21/09 Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 26.01.1991, EA 70 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1991, § 8660 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 818 wird zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird beauftragt, bei der Instandsetzung der Treppe auch Schienen für Kinderwagen, Einkaufsroller und Fahrräder anbringen zu lassen. Begründung: Rampen für Kinderwagen waren bereits für diese Treppe und für die Treppe Richtung Weimarfloß mit der OI 21/09 gefordert worden, aber nur für die letztgenannte Treppe zugesagt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 27.10.1992
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 1992BB 818Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 1992/93; Investitionsprogramm und Finanzplanung für den Planungszeitraum 1991-1995; hier: kleine schnelle Lösung gesuchtMagistratsbericht
- 22. Oktober 1992Sie sind hierOAOA 4984Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0