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Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Rampen für Kinderwagen waren bereits für diese Treppe und für die Treppe Richtung Weimarfloß mit der OI 21/09 gefordert worden, aber nur für die letztgenannte Treppe zugesagt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 27.10.1992 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.12.1992, TO II, TOP 81 Beschluß:
  3. Die Vorlage B 818 dient zur Kenntnis.
  4. Die Vorlage OA 4984 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

OBR-Anregung vom 22.10.1992, OA 4984 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Vorgang: Ortsbeiratsinitiative vom 23.08.1990, OI 21/09 - § 21/09 Etat-Anregung des Ortsbeirates 9 vom 26.01.1991, EA 70 Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.1991, § 8660 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 818 wird zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Instandsetzung der Treppe auch Schienen für Kinderwagen, Einkaufsroller und Fahrräder anbringen zu lassen. Begründung: Rampen für Kinderwagen waren bereits für diese Treppe und für die Treppe Richtung Weimarfloß mit der OI 21/09 gefordert worden, aber nur für die letztgenannte Treppe zugesagt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 15.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Bauausschuss Versandpaket: 27.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. September 1992BB 818Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 1992/93; Investitionsprogramm und Finanzplanung für den Planungszeitraum 1991-1995; hier: kleine schnelle Lösung gesuchtMagistratsbericht
  2. 22. Oktober 1992Sie sind hier
    OAOA 4984Fußgängertreppe in der Fuchshohl Bericht des Magistrats vom 07.09.1992, B 818
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 42 · 17.12.1992
TO II, TOP 81
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66-0

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