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Kindertagesstätte 9 in Höchst/Gerlachstraße

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 20.10.1992, OA 4963 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Kindertagesstätte 9 in Höchst/Gerlachstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß die eklatanten Sicherheitsmängel der neu eröffneten Kindertagesstätte 9 in Höchst/Gerlachstraße umgehend beseitigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.03.1993 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Bauausschuss Versandpaket: 27.10.1992

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 1992 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 41 · 07.12.1992
TO I, TOP 0
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und NPD (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung