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Zukunftsfähige Konzepte von Messeveranstaltungen dienen auch dem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 29.10.2019, OA 495 entstanden aus Vorlage: OF 1071/1 vom 14.10.2019

Betreff: Zukunftsfähige Konzepte von Messeveranstaltungen dienen auch dem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Frankfurt ist eine internationale Messestadt. Wir wollen, dass sich die Welt in Frankfurt trifft, Innovationen präsentiert und Handel betreibt. Bei der diesjährigen IAA rückte dies jedoch vielfach in den Hintergrund. Leider auch zum Leidwesen der Anwohnerinnen und Anwohner im Ortsbezirk

  1. Derzeit wird diskutiert, ob die IAA im Jahr 2021 eventuell an einem anderen Standort stattfindet. Dabei wird auch besprochen, inwieweit das Konzept der IAA verändert wird. Vorsichtige Ansätze zu einem veränderten Konzept sind bereits sichtbar, was mit der Durchführung von Bürgerdialogen seitens des VDA parallel zur IAA schon ansatzweise gezeigt wurde. Es besteht also ein vorsichtiger Grund zum Optimismus, dass das zukünftige Konzept besser zur Messestadt Frankfurt und den angrenzenden Ortsbezirken passt. In diese Diskussionen sollen die Stadt Frankfurt und die Messe Frankfurt einbringen, dass die Interessen der Anwohner berücksichtigt werden, indem das Konzept der Messe so angepasst wird, dass die Bewegungsfreiheit im Ortsbezirk nicht wieder so stark eingeschränkt wird und dass dem Ruhebedürfnis der Bewohnerinnen und Bewohner Rechnung getragen wird. Dies vorangestellt, wird der Magistrat aufgefordert, sich für eine Messeveranstaltung für zeitgemäße, umweltfreundliche und klimaneutrale Mobilität in Frankfurt einzusetzen und dabei die Interessen der Anwohnerinnen und Anwohner ausreichend zu berücksichtigen. Zu den Interessen gehören:
  2. Schutz (Überwachung) der Anwohnerparkplätze (sofern vorhanden) zu Messezeiten;
  3. Minderung des Parkdrucks auf die Wohnquartiere im Ortsbezirk 1 durch Maßnahmen, die das Anreisen der Besucherinnen und Besucher mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterstützen sowie
  4. Maßnahmen zur Minderung des Lkw-Verkehrs bei Auf- sowie Abbau und der Anlieferung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2019OFOF 1071/1Zukunftsfähige Konzepte von Messeveranstaltungen dienen auch dem Schutz der Anwohnerinnen und AnwohnerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. Oktober 2019Sie sind hier
    OAOA 495Zukunftsfähige Konzepte von Messeveranstaltungen dienen auch dem Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner
    Anregung
  3. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 115Zukunftsfähige Konzepte von Messeveranstaltungen dienen auch dem Schutz der Anwohnerinnen und AnwohnerMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 37 · 02.12.2019
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 495 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 16
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 495 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDP
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 495 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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