Instandsetzung des Hauer-Mauer-Weges
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Neues zu Florianweg per E-MailBegründung
Der Hauer-Mauer-Weg ist kaum begehbar, da er an einer längeren Strecke abgerutscht ist und dadurch zu schmal wurde. Dieser Weg wird gerne genutzt, um zum unteren Teil des Friedhofes und zum Florianweg zu gelangen oder umgekehrt zum Neuen Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 27.05.1998 Beratungsergebnisse: 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.1998, TO I, TOP 33 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 494 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) 16. Sitzung des Ortsbeirates 16 am 01.12.1998, TO I, TOP 5 Es dient zur Kenntnis, daß der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 2315, 14. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.06.1998 Aktenzeichen: 66-2
Inhalt
OBR-Anregung vom 19.05.1998, OA 494 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.04.1998, OF 94 /16
Betreff: Instandsetzung des Hauer-Mauer-Weges Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, für eine Instandsetzung des Hauer-Mauer-Weges zu sorgen.
Begründung: Der Hauer-Mauer-Weg ist kaum begehbar, da er an einer längeren Strecke abgerutscht ist und dadurch zu schmal wurde. Dieser Weg wird gerne genutzt, um zum unteren Teil des Friedhofes und zum Florianweg zu gelangen oder umgekehrt zum Neuen Weg. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 27.05.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Mai 1998 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)