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Umgestaltung der Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die geforderten Maßnahmen sind zum Teil Ergebnisse des Runden Tisches Lärmminderungsplan Oberrad und sollen zur Verringerung der Lärmbelastung der Anwohner der Offenbacher Landstraße führen. Mit dem Einrichten der Schrägparkplätze erhöht sich die Anzahl der Parkplätze in fußläufiger Nähe zu den Geschäften. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 08.02.2008, B 68 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 26.09.2007 Beratungsergebnisse: 15. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 05.11.2007, TO I, TOP 58 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.11.2007, TO I, TOP 48 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2891, 15. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.11.2007 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 21.09.2007, OA 493

entstanden aus Vorlage: OF 355/5 vom 05.09.2007

Betreff:

Umgestaltung der Offenbacher Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zum Teil seit 1993 bestehenden Vorplanungen zur Umgestaltung der Offenbacher Landstraße abzuschließen und bis zum 31.12.2008 auszuführen. Die notwendigen Mittel sind in den Etat einzuplanen und die verschiedenen Maßnahmen aufeinander abzustimmen. Die mehrfach geforderten Maßnahmen umfassen u. a.:

  1. Einbau des sogenannten "Flüsterasphalts“ beim Austausch der Straßenbahngleise zwischen der Balduinstraße und der Einmündung Wiener Straße und
  2. Absenken der Bordsteinkanten und Abmarkieren von Schrägparkplätzen zwischen der Bethmann-Hollweg-Straße und der Kinzigstraße.

Begründung:

Die geforderten Maßnahmen sind zum Teil Ergebnisse des Runden Tisches Lärmminderungsplan Oberrad und sollen zur Verringerung der Lärmbelastung der Anwohner der Offenbacher Landstraße führen. Mit dem Einrichten der Schrägparkplätze erhöht sich die Anzahl der Parkplätze in fußläufiger Nähe zu den Geschäften.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. September 2007OFOF 355/5Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, LINKE., FAG, SPD
  2. 21. September 2007Sie sind hier
    OAOA 493Umgestaltung der Offenbacher Landstraße
    Anregung
  3. 8. Februar 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 68Umgestaltung der Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 58
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDFDPFAGBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 06.11.2007
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 493 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und NPD (= Annahme)

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