Neueinführung des Bewohnerparkens Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 907
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Anregung vom 15.01.2002, OA 492
entstanden aus Vorlage: OF 140/16 vom 15.01.2002
Betreff:
Neueinführung des Bewohnerparkens Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 907
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Vorlage B 907 wird unter der Maßgabe zugestimmt, dass Bergen-Enkheim als Parkplakettengebiet bis spätestens 2003 mit einbezogen wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 907 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.01.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2001BB 907Neueinführung des Bewohnerparkens im Stadtgebiet Frankfurt am Main nach Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der dazugehörigen VerwaltungsvorschriftMagistratsbericht
- 15. Januar 2002Sie sind hierOAOA 492Neueinführung des Bewohnerparkens Bericht des Magistrats vom 16.11.2001, B 907Anregung
- 15. Januar 2002OFOF 140/16Neueinführung des BewohnerparkensOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 907 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 907 = Kenntnis, NR 422 und OA 492 = Annahme) BFF (B 907 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 422 = Annahme, OA 492 = Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (B 907 = Zurückweisung, NR 422 und OA 492 = Annahme bei Zurückweisung B 907) E.L. (B 907 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 422 und OA 492 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 907 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 532 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 907 = Zurückweisung; NR 422, OA 492 und OA 532 = Ablehnung) PDS (B 907 = Kenntnis als Zwischenbericht; NR 422, OA 492 und OA 532 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 907 = Zurückweisung; NR 422 und OA 532 = Annahme; OA 492 = Annahme unter Streichung des ersten Halbsatzes)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 907 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 422 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 492 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Der Vorlage OA 532 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und E.L. gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen REP (= Ablehnung) sowie PDS und E.L. (= Annahme) und ÖkoLinX-ARL (= Annahme bei Streichung des ersten Halbsatzes) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)