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Quartiersplatz Allerheiligenviertel

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 18.03.2014, OA 486 entstanden aus Vorlage: OF 427/1 vom 02.03.2014

Betreff: Quartiersplatz Allerheiligenviertel Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird aufgefordert, die voraussichtlichen Kosten des Grundstückserwerbs und der Planung und Herstellung für den bereits im Jahr 2005 im Bebauungsplan Nr. 546 erwähnten Quartiersplatz Albusstraße/Breite Gasse zu ermitteln und in den Haushalt der Stadt Frankfurt am Main einzustellen.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, die Planung zu erarbeiten. Begründung: Ein Quartiersplatz im Bereich Albusstraße/Breite Gasse soll das Defizit an Grün- und Freiflächen im Viertel mindern und einen künftigen Mittelpunkt bilden. Der Bereich wird derzeit nur noch teilweise zum Parken genutzt und stellt sich als mindergenutzte, eingezäunte Fläche dar, die sich zum Teil in städtischem Eigentum befindet und dringend aufgewertet werden sollte, um das Wohnumfeld zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. März 2014OFOF 427/1Quartiersplatz AllerheiligenviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. März 2014Sie sind hier
    OAOA 486Quartiersplatz Allerheiligenviertel
    Anregung
  3. 25. August 2014Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1089Quartiersplatz AllerheiligenviertelStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 29 · 12.05.2014
TO I, TOP 53
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 486 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
SPDFreie WählerElf PiratenRömerLinke
Sonstige:
FDP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen SPD, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung)

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