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Erinnerungstafel am zeitweiligen Wohnsitz von Ludwig Erhard

Vorlagentyp: OA
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 28.04.1998, OA 486 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 26.04.1998, OF 342 /6

Betreff: Erinnerungstafel am zeitweiligen Wohnsitz von Ludwig Erhard Vorgang: B 176/98 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Beschluß des Ortsbeirates (§ 594) vom 09.09.1997 endlich umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 1998Sie sind hier
    OAOA 486Erinnerungstafel am zeitweiligen Wohnsitz von Ludwig Erhard
    Anregung
  2. 28. Dezember 1998Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 953Erinnerungstafel am zeitweiligen Wohnsitz von Ludwig ErhardMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 14 · 19.05.1998
TO I, TOP 16
Beraten
Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß), SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 04.06.1998
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 486 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.06.1998
TO II, TOP 70
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)

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