Nutzung ehemaliger Schutzbunker / Regelung der Mietsvertragsverhältnisse zwischen Musikvereinen und der Stadt Frankfurt am Main für den Bunker in der Schmickstraße

Vorlagentyp: OAErstellt: 08.09.1992

19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Vorlage

Idee

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Inhalt

Anregung vom 08.09.1992, OA 4853

entstanden aus Vorlage: OF 754/4 vom 24.08.1992

Betreff:

Nutzung ehemaliger Schutzbunker / Regelung der Mietsvertragsverhältnisse zwischen Musikvereinen und der Stadt Frankfurt am Main für den Bunker in der Schmickstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Mietverträge der Vereine in den vom Bundesvermögensamt aufgekauften und noch aufzukaufenden Musikbunkern in ihrer bisherigen Form zu übernehmen.

Nach Erwerb. vom Bundesvermögensamt. vermietet der. Magistrat den. ehemaligen Luftschutzbunker. in der. Schmickstraße nach Maßgabe des Amtes für Wissenschaft und Kunst an die Vereine der Musikbunker in der Rendeler Straße und in der Freiligrathstraße

weiter.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

8. September 1992Sie sind hier
OAOA 4853Nutzung ehemaliger Schutzbunker / Regelung der Mietsvertragsverhältnisse zwischen Musikvereinen und der Stadt Frankfurt am Main für den Bunker in der Schmickstraße
Anregung
22. Januar 1993Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 63Nutzung ehemaliger Schutzbunker/Regelung der Mietvertragsverhältnisse zwischen Musikvereinen und der Stadt Frankfurt am Main für den Bunker in der SchmickstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

1Ortsbeirat beschließt OF
2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
3Ausschüsse beraten & empfehlen
4Plenum entscheidet
5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf2 Beratungen

Kultur- und Freizeitausschusses

Sitzung 37 · 01.10.1992

TO I, TOP 22

Beraten

nicht auf TO Die Vorlage OA 4853 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDCDUGrüne

Ablehnung:

NPD

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und GRÜNE gegen NPD (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 67 · 15.10.1992

TO II, TOP 3