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Kondomautomaten im Stadtteil Bockenheim

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Inhalt

OBR-Anregung vom 07.09.1992, OA 4836 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Kondomautomaten im Stadtteil Bockenheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 07.08.1992, B 703, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen, da wesentliche Teile der Anregung des Ortsbeirates 2 vom 16.03.1992, OA 4295, nicht geprüft wurden und über diese Punkte nicht berichtet wird.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend zu den Punkten 2 (Spezialkondome für "Safer Sex") und 3 (Informationsmaterial zur AIDS-Prävention) der Anregung des Ortsbeirates zu berichten. Ferner erwartet der Ortsbeirat 2 eine Antwort auf die Frage, ob beziehungsweise wann ein Kondomautomat in der Verwaltungsstelle Leipziger Straße aufgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.08.1992, B 703 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  3. Stellungnahme vom 22.01.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Gesundheitsausschuss Versandpaket: 15.09.1992 Aktenzeichen: 530

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. August 1992BB 703Kondomautomaten im Stadtteil BockenheimMagistratsbericht
  2. 7. September 1992Sie sind hier
    OAOA 4836Kondomautomaten im Stadtteil Bockenheim
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

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