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Verzicht auf eine temporäre Saunalandschaft im Hausener Freibad

Vorlagentyp: OA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung vom 22.10.2019, OA 480 entstanden aus Vorlage: OF 408/7 vom 08.09.2019

Betreff: Verzicht auf eine temporäre Saunalandschaft im Hausener Freibad Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Magistrat und Stadtverordnete setzen sich in den Gremien (Aufsichtsrat, Gesellschafterversammlung) der BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF) für einen Verzicht auf den Bau der temporären Saunalandschaft ein.
  2. Der Magistrat wird beauftragt, den BBF für den Bau der Saunalandschaft im Grüngürtel keine Ausnahme- bzw. Baugenehmigung zu erteilen. Begründung: Der Ortsbeirat unterstützt die Pläne der BBF, das Hausener Freibad ab September/Oktober 2020 für zunächst drei Jahre in der Wintersaison mit einer Traglufthalle zu überdachen. Dadurch wird während der Bauzeit des neuen Rebstockbads dringend benötigte Ersatzwasserfläche vor allem für Schulen und Vereine geschaffen. Aber auch die Bürgerinnen und Bürger können das Hausener Bad in den Wintermonaten nutzen. Es ist aus Sicht des Ortsbeirats vollkommen vertretbar, wenn es in dieser Übergangszeit in den Sommermonaten zu einer verstärkten Nutzung des Bades durch Schulen und Vereine kommt. In der Ortsbeiratssitzung vom 13.08.2019 wurden die Pläne für den Umbau durch die BBF vorgestellt. Dabei wurde abweichend von bisherigen Planungen auch der sicherlich gut gemeinte Vorschlag einer Saunalandschaft vorgestellt. Die Pläne der BBF, auf dem Gelände für ca. drei Jahre eine temporäre Saunalandschaft zu errichten, werden vom Ortsbeirat jedoch aus den folgenden Gründen abgelehnt: - Es wird eine nicht unerhebliche Grünfläche im Grüngürtel für drei Jahre versiegelt. - Die zentrale Liegewiese des Hausener Bades wird für drei Jahre nicht nutzbar sein. - Der Betrieb erfordert zusätzlich zu den Investitionskosten von mindestens 0,8 Millionen Euro auch erhebliche Energieaufwendungen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. September 2019OFOF 408/7Verzicht auf eine temporäre Saunalandschaft im Hausener FreibadOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, die_farbechten_-_LINKE., FDP, fraktionslos
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    OAOA 480Verzicht auf eine temporäre Saunalandschaft im Hausener Freibad
    Anregung
  3. 30. März 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 629Verzicht auf eine temporäre Saunalandschaft im Hausener FreibadStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 28.11.2019
TO I, TOP 35
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 480 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Annahme)Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Annahme)

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