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Fußgängerzone im Großen Hirschgraben

Vorlagentyp: OA
80 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung vom 17.09.2019, OA 466 entstanden aus Vorlage: OF 1012/1 vom 31.07.2019

Betreff: Fußgängerzone im Großen Hirschgraben Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 27.01.2020, 19.08.2020, 07.10.2020 und 17.12.2020 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, im Großen Hirschgraben einen Fußgängerbereich einrichten zu lassen.

Begründung: Zur Einrichtung der Baustelle des Romantikmuseums ist der Große Hirschgraben nur für Fußgängerinnen und Fußgänger zugänglich. Seitdem kann die Straße nicht mehr als Schleich- und teilweise Raserweg genutzt werden, was vorher - trotz Beschilderung als Spielstraße - der Fall war. Es wäre ohne großen Aufwand möglich, die Straße nach Ende der Baustelle in einem Fußgängerbereich umzuwandeln - zum Nutzen der Besucherinnen und Besucher des Goethehauses und des Romantikmuseums sowie der Bewohnerschaft. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Juli 2019OFOF 1012/1Fußgängerzone im Großen HirschgrabenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. September 2019Sie sind hier
    OAOA 466Fußgängerzone im Großen Hirschgraben
    Anregung
  3. 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 80 WochenBB 52Fußgängerzone im Großen HirschgrabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 29.10.2019
TO I, TOP 48
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 466 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfD
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurterBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 26.05.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 466 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 22.09.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 466 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 466 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 52) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 4729,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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