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Truppenreduzierung hier: Schulneubau auf dem Gelände der Drake Barracks Bericht des Magistrats vom 09.03.1998, B 143

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 23.04.1998, OA 461 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.04.1998, OF 415 /9

Betreff: Truppenreduzierung hier: Schulneubau auf dem Gelände der Drake Barracks Bericht des Magistrats vom 09.03.1998, B 143 Vorgang: OM 81/97, Stellungnahme des Schuldezernats vom 23.10.1997 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht des Magistrats, B 143, wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, daß der Realisierungszeitraum für die neue Schule im wesentlichen nicht nur von dem Fortgang des Wohnungsneubaus im Ortsbezirk 10 abhängig gemacht werden darf, sondern ebenso sehr von den ansteigenden Schülerzahlen an den Sekundarstufen I im Ortsbezirk 9 wegen der dort gelegenen Family Housing Areas (Objekte 13, 15 und 16). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 09.03.1998, B 143 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 29.04.1998

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 1998BB 143TruppenreduzierungMagistratsbericht
  2. 23. April 1998Sie sind hier
    OAOA 461Truppenreduzierung hier: Schulneubau auf dem Gelände der Drake Barracks Bericht des Magistrats vom 09.03.1998, B 143
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 25.05.1998
TO I, TOP 18
Beraten
1. Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 461 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme, GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 12 · 28.05.1998
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 461 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 04.06.1998
TO I, TOP 49
Beraten
1. Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 461 wird auf den Schulausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 04.06.1998
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 14 · 29.06.1998
TO I, TOP 18
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Schulausschusses
Sitzung 15 · 07.09.1998
TO I, TOP 8
Erledigt
Die Vorlage OA 461 wird aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 04.06.1998, § 2186 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 17.09.1998
TO II, TOP 43
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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