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Baugebiet Harheim-Süd hier: Busanbindung des Baugebietes

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung vom 08.08.2011, OA 45 entstanden aus Vorlage: OF 26/14 vom 24.07.2011

Betreff: Baugebiet Harheim-Süd hier: Busanbindung des Baugebietes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der VGF Verhandlungen zu führen, das Baugebiet Harheim-Süd über die Spitzenstraße und von dort weiter über den geplanten Kreisel in der Umgehungsstraße (und umgekehrt) in den öffentlichen Nahverkehr, unter Erhaltung der beiden Haltestellen am Friedhof, einzubinden. Die Verkehrsanbindung könnte mit der Fertigstellung der Erschließungsmaßnahme für das Baugebiet Harheim-Süd und den anschließenden Bau des Kreisels im Jahr 2012 aufgenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2011OFOF 26/14Baugebiet Harheim-Süd hier: Busanbindung des BaugebietesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. August 2011Sie sind hier
    OAOA 45Baugebiet Harheim-Süd hier: Busanbindung des Baugebietes
    Anregung
  3. 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 71Baugebiet Harheim-Süd hier: Busanbindung des BaugebietesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 8 · 12.09.2011
TO II, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage OA 45 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 20
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 45 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkePiraten
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme)

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