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Baugebiete Sindlingen-Nord und Sindlingen-Süd

Vorlagentyp: OA
61 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Anregung vom 21.01.2014, OA 457 entstanden aus Vorlage: OF 911/6 vom 09.12.2013

Betreff: Baugebiete Sindlingen-Nord und Sindlingen-Süd Vorgang: B 100/13 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, a) das vom Dezernat für Planen und Bauen avisierte Einzelfallgutachten zu Auswirkungen der Seveso-II-Richtlinie auf geplante Wohnungsbauvorhaben in Sindlingen-Nord auch auf das Baugebiet Sindlingen-Süd auszudehnen, b) über den Sachstand bzw. vorliegende Ergebnisse des im Bericht des Magistrats vom 22.02.2013, B 100, unter Ziffer 5. avisierten aktualisierten Gutachtens der Infraserv GmbH & Co. Höchst KG zur Situation im Industriepark Höchst zu berichten.

Begründung: Pressemeldungen war zu entnehmen, dass das Planungsdezernat ein Einzelfallgutachten in Bezug auf die Seveso-II-Richtlinie erstellen will, um eine Wohnbebauung südwestlich der Ferdinand-Hofmann-Siedlung zu ermöglichen. Ebenso dringend erforderlich ist jedoch auch ein Gutachten über das potenzielle Wohnungsbaugebiet Sindlingen-Süd (ehemaliger Bebauungsplan Nr. 313), für das bereits 1996 ein Bebauungsplanentwurf gemäß § 3 Abs. 1 BauGB öffentlich vorgestellt wurde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2013BB 100Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau und Verkehrsberuhigung in Unterliederbach und Höchst nutzen Eine Chance für Frankfurt - Möglichkeiten für Wohnungsbau im Silogebiet und in Sindlingen nutzenMagistratsbericht
  2. 9. Dezember 2013OFOF 911/6Baugebiete Sindlingen-Nord und Sindlingen-SüdOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 21. Januar 2014Sie sind hier
    OAOA 457Baugebiete Sindlingen-Nord und Sindlingen-Süd
    Anregung
  4. 28. April 2014Antwort des Magistrats · nach 61 WochenSTST 565Baugebiete Sindlingen-Nord und Sindlingen-SüdStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 27 · 17.02.2014
TO I, TOP 54
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 457 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme)

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