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Fußgängerüberweg auf der Marktstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 12.10.1993, OA 456 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 23.09.1993, OF 59 /16

Betreff: Fußgängerüberweg auf der Marktstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Marktstraße in dem Bereich Am Günthersbrunnen/Am Königshof/Nikolauskapelle, einen Fußgängerüberweg mit geeigneter Sicherung einrichten zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 10.02.1994
  2. Stellungnahme vom 06.06.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 16 Versandpaket: 19.10.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. Oktober 1993 brachte der Ortsbeirat 16 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 08.11.1993
TO I, TOP 54
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Ortsbeirates 16
Sitzung 10 · 15.03.1994
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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