Wohnsituation in der Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 21.01.2014, OA 455 entstanden aus Vorlage: OF 898/6 vom 29.12.2013
Betreff: Wohnsituation in der Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten:
- Seit wann ist dem Magistrat die Situation in dieser Arbeiterwohnheimanlage bekannt, und für wie viele Personen ist eine Nutzungserlaubnis maximal erteilt worden?
- Ist es richtig, dass für dieses Areal keine Müllentsorgung durch die Stadt Frankfurt am Main erfolgt? Wenn ja, seit wann erfolgt die Entsorgung nicht durch die Stadt und wie wird die Entsorgung gelöst?
- Wann und was unternimmt die Stadt, damit in diesen Häusern menschenwürdige Unterkünfte entstehen?
- Was wird unternommen, damit den Bewohnern auf dem Areal eine menschenwürdige Aufenthaltsfläche zur Verfügung steht und diese nicht die umliegenden Spielplätze und Parks in den Wohnquartieren für ihre Zusammenkünfte nutzen müssen? Begründung: Eine Begründung erübrigt sich durch die Bilder in den Medien und die Beobachtungen vor Ort. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Dezember 2013OFOF 898/6Wohnsituation in der Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/SchöffenstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 21. Januar 2014Sie sind hierOAOA 455Wohnsituation in der Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/SchöffenstraßeAnregung
- 2. Juni 2014STST 762Wohnsituation in der Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße 11Stellungnahme
- 16. Februar 2015OFOF 1277/6Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße in GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OAOA 612Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße in GriesheimAnregung
- 17. August 2015Antwort des Magistrats · nach 85 WochenSTST 1198Arbeiterwohnheimanlage in der Erzbergerstraße/Schöffenstraße in GriesheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD, FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER (= Annahme)