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Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am Dachsberg

Vorlagentyp: OA
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

In diesem Teilstück (Weilbrunnstraße bis Am Dachsberg) der Homburger Landstraße ist die Straße sehr eng und die Bürgersteige sind schmal. Zusätzlich wird dieses Teilstück als Schulweg benutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 14.04.2003, B 297 Bericht des Magistrats vom 19.04.2002, B 441 Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1257 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 63 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 444 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= Ablehnung) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 138 Beschluss: Der Vorlage OA 444 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2014, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 27.11.2001, OA 444

entstanden aus Vorlage: OF 117/10 vom 07.11.2001

Betreff:

Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am Dachsberg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wir um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob auf der Homburger Landstraße, von der Ronneburgstraße bis Am Dachsberg, eine Tempobegrenzung von 30 km/h eingerichtet werden kann.

Begründung:

In diesem Teilstück (Weilbrunnstraße bis Am Dachsberg) der Homburger Landstraße ist die Straße sehr eng und die Bürgersteige sind schmal. Zusätzlich wird dieses Teilstück als Schulweg benutzt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2001OFOF 117/10Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis DachsbergOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. November 2001Sie sind hier
    OAOA 444Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am Dachsberg
    Anregung
  3. 19. April 2002BB 441Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am DachsbergMagistratsbericht
  4. 15. November 2002BB 12571. Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am Dachsberg 2. Schrägparken in der Homburger LandstraßeMagistratsbericht
  5. 14. April 2003Antwort des Magistrats · nach 75 WochenBB 2971. Tempo 30 auf der Homburger Landstraße von Ronneburgstraße bis Am Dachsberg 2. Schrägparken in der Homburger LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 63
Abgelehnt
Die Vorlage OA 444 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF und E.L. (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 138
Angenommen
Der Vorlage OA 444 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Ablehnung)

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