Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die Fütterung wird von vielen Menschen in bester Absicht durchgeführt, da sie sich nicht über die Auswirkungen des Nährstoffeintrags in die Weiher mit stehenden Gewässern im Klaren sind. Daher sollten die Auswirkungen ausreichend an den bekannten Fütterungsstellen erläutert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2007, ST 1697 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 22.08.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.08.2007, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu
- CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.09.2007, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme) REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2007, TO II, TOP 69 Beschluss:
- Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
- Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu
- CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2513,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 21.08.2007, OA 443
entstanden aus Vorlage: OF 339/1 vom 31.07.2007
Betreff:
Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, an den Bereichen des Rechneigrabenweihers, an denen erfahrungsgemäß öfters Tiere gefüttert werden, erklärende Schilder, die das Fütterungsverbot anschaulich erklären, aufstellen zu lassen. Die bisherigen "Füttern verboten - Schilder“ sind durch diese Schilder zu ersetzen.
Begründung:
Die Fütterung wird von vielen Menschen in bester Absicht durchgeführt, da sie sich nicht über die Auswirkungen des Nährstoffeintrags in die Weiher mit stehenden Gewässern im Klaren sind. Daher sollten die Auswirkungen ausreichend an den bekannten Fütterungsstellen erläutert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juli 2007MM 141Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten OstparkMagistratsvortrag
- 31. Juli 2007OFOF 339/1Entschlammung des Weihers im RechneigrabenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 21. August 2007Sie sind hierOAOA 443Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141Anregung
- 2. November 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1697Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten OstparkStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme) REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)