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Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141

Vorlagentyp: OA
15 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Die Fütterung wird von vielen Menschen in bester Absicht durchgeführt, da sie sich nicht über die Auswirkungen des Nährstoffeintrags in die Weiher mit stehenden Gewässern im Klaren sind. Daher sollten die Auswirkungen ausreichend an den bekannten Fütterungsstellen erläutert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.11.2007, ST 1697 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 22.08.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 23.08.2007, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu
  4. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)
  5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.09.2007, TO I, TOP 40 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  6. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  7. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu
  9. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme) REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
  10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2007, TO II, TOP 69 Beschluss:
  11. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  12. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu
  14. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2513,
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 21.08.2007, OA 443

entstanden aus Vorlage: OF 339/1 vom 31.07.2007

Betreff:

Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, an den Bereichen des Rechneigrabenweihers, an denen erfahrungsgemäß öfters Tiere gefüttert werden, erklärende Schilder, die das Fütterungsverbot anschaulich erklären, aufstellen zu lassen. Die bisherigen "Füttern verboten - Schilder“ sind durch diese Schilder zu ersetzen.

Begründung:

Die Fütterung wird von vielen Menschen in bester Absicht durchgeführt, da sie sich nicht über die Auswirkungen des Nährstoffeintrags in die Weiher mit stehenden Gewässern im Klaren sind. Daher sollten die Auswirkungen ausreichend an den bekannten Fütterungsstellen erläutert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2007MM 141Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten OstparkMagistratsvortrag
  2. 31. Juli 2007OFOF 339/1Entschlammung des Weihers im RechneigrabenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. August 2007Sie sind hier
    OAOA 443Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141
    Anregung
  4. 2. November 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1697Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten OstparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 25
Erledigt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
REP (M 141 und OA 443 = Annahme)NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 40
Erledigt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme)REP (M 141 und OA 443 = Annahme)NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme) REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 69
Erledigt
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREP
Sonstige:
BFF (Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes)NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)

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