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Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten Ostpark

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141

Betreff:

Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten Ostpark

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955

  1. Der Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten im Ostpark einschließlich der erforderlichen Nebenarbeiten wird zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass für beide Maßnahmen insgesamt Kosten von 397.960,40 Euro entstehen werden.
  3. Im investiven Haushalt 2007 sind in der Produktgruppe 22.9 unter der Maßnahmen- Nr. 5.00 14 00 "Grundsanierung von Weihern“ 1.000.000,- Euro eingestellt.
  4. Die erforderlichen Mittel in Höhe von brutto 397.960,40 Euro werden bewilligt.
  5. Es dient zur Kenntnis, dass sich die jährlichen Folgekosten auf 85.561,48 Euro belaufen werden, die auf Sachkosten und Kapitalkosten entfallen.
  6. Stellenplanmäßige Auswirkungen entstehen keine. Begründung: A.) Zielsetzung Rechneigrabenweiher Obermainanlage Bei dem Weiher in der Obermainanlage handelt es sich um ein stehendes Gewässer. Es gibt keinen Wasserzulauf. Die Weiheranlage in ihrem jetzigen Zustand wurde Mitte der achtziger Jahre angelegt. Im Laufe der Jahre kommt es zu Einträgen aus der Pflanzen- und Tierwelt, z. B. Laub, absterbende Wasserpflanzen und andere Ablagerungen (absinkender Müll und Unrat). Am Gewässergrund bildete sich eine kontinuierlich zunehmende Schlammschicht. Insbesondere bei hohen Temperaturen in den Sonnenmonaten kann es aufgrund der sich ständig verringernden Gewässertiefe zu ungünstigen Lebensbedingungen für die im Wasser befindlichen Lebewesen kommen, verbunden mit hohen Wassertemperaturen und daraus resultierendem, niedrigen Sauerstoffgehalt. Der Rechneigraben bildet ein wichtiges Element in der gesamten Parkanlage. Er bietet Lebensraum für verschiedenste Tiere und Pflanzen. Neben der ökologischen Bedeutung bietet der Weiher, - eingebettet in die Obermainanlage -, für die umgebenden Wohngebiete, das angrenzende Krankenhaus und die benachbarte Altenpflegeeinrichtung, für die Gäste nahe liegender Hotels und für die Besucherinnen und Besucher, die Möglichkeit sich zu erholen, Natur zu erleben oder einfach nur in Pausenzeiten "die Seele baumeln zu lassen“. Außerdem sind die durch eine naturnah bewachsene Insel geteilten Wasserflächen mit ihren Pflanzen und Tieren eine Belebung und optische Aufwertung dieses Teils der östlichen Wallanlagen und ihrer Umgebung. In den nächsten Jahren wird die Bedeutung der gesamten Anlage in der Achse Innenstadt bis zum neuen Standort der Europäischen Zentralbank an der Sonnemannstraße weiter zunehmen. Im Zuge der Ausräumung der Sedimente werden auch die vorhandene Abdichtung sowie die Uferbefestigung erneuert, da diese im Laufe der Jahre an verschiedenen Stellen Schaden genommen haben. Damit wird ein über die Verdunstung hinaus unnötiger Wasserverlust vermieden. Weiher und Bachlauf im Bürgergarten (am Ostpark, ehem. "Hauptschulgarten“) Prägende Elemente des Bürgergartens am Ostpark, vielen als "Hauptschulgarten“ bekannt, ist ein künstlich angelegter Bachlauf, der auf halber Wegstrecke einen kleinen Weiher von ca. 250 m² durchfließt. Der Bachlauf wird mit Grundwasser nachgespeist, im Winter ist der "Betrieb“ des Baches aus Sicherheitsgründen (Unfallgefahren bei evtl. Vereisung) eingestellt. Im Laufe der zurückliegenden Jahre haben der Eintrag von Boden, Laub- und Pflanzenresten dazu geführt, dass das Bachbett immer wieder das nötige Gefälle verloren hat und in Teilabschnitten kaum noch eine Durchströmung stattfinden konnte. Die hinteren Streckenabschnitte fielen mit der Zeit immer mehr trocken, das Bachbett ist teilweise kaum noch von der Umgebung zu unterscheiden. Parallel zu dieser Entwicklung haben der periodisch hohe Bestand an Wildkaninchen und deren unterirdische Bauten und Gänge zu ungewollten "Nebenarmen“ und Versickerungsstellen für das Wasser geführt. Zeitweise hatten sich durch die "Wühlerei“ der Kaninchen kleine Seenlandschaften gebildet, in denen das Wasser unkontrolliert im Gelände ablief und versickerte. Der kleine Weiher ist mit der Zeit verlandet, die hölzerne Ufereinfassung zeigt abschnittsweise altersbedingte Schäden und Abnutzungen und die Schilf – und Rohrkolbenzone hat sich ausgebreitet. Im Rahmen der Maßnahme soll der Bachlauf wieder annähernd in seine ursprüngliche Form und Lage verlegt werden. Ungewollte Ausweitungen und Nebenarme werden dabei zurückgebaut und das Gefälle wird so optimiert, dass wieder eine Durchströmung auf der vollen Länge möglich wird, der kleine Weiher wird auf die ursprüngliche Tiefe ausgeräumt, die Einfassung wird erneuert und die Schilf- und Rohrkolbenbereiche werden schonend soweit reduziert, dass sowohl eine ausreichend große Wasserfläche als auch genügend Rückzugsräume für Vögel und Amphibien erhalten bleiben. B.) Alternativen Alternativen zur Entschlammung bzw. Ausräumung der oben genannten Gewässer sind nicht möglich und aufgrund der Sachlage auch nicht vorgesehen. C.) Lösung Die Gewässer in der Obermainanlage und im Bürgergarten am Ostpark werden unter größtmöglicher Schonung der umgebenden Parkanlagen sowie der Tier- und Pflanzenbestände ausgeräumt bzw. entschlammt. Dadurch wird der im Rahmen der Gewässersukzession auf längere Sicht zu erwartenden Verlandung entgegengewirkt. Die beiden Gewässer werden so auf Dauer als wichtiges ökologisches und gestalterisches Element in beiden beliebten und gut besuchten Parkanlagen erhalten. Im Zuge der Maßnahmen werden außerdem die Ufer, insbesondere am Weiher in der Obermainanlage überarbeitet und die nutzungs-, alters – und witterungsbedingten Schäden beseitigt. Die Nutzung der beiden zentralen Parkanlagen insbesondere während der Sommermonate soll nicht behindert werden. Daher sind die tatsächlichen Baumaßnahmen für den Spätsommer 2007 vorgesehen. D.) Kosten Die Baukosten belaufen sich auf 1. Rechneigrabenweiher 1.1 Baustelleneinrichtung 46.150,00 Euro 1.2 Entschlammung/Ausräumung (einschl. Entsorgung) 55. 560,00 Euro 1.3 Einbau Foliendichtung 118.750,00 Euro 1.3 Landschaftsbauarbeiten 23.750,00 Euro 1.4 Diverses, Unvorhergesehens u. z. Rundung 12.790,00 Euro zuzügl. Mwst 19 % 48.830,00 Euro 1. Gesamt: Baukosten (brutto) 305.830,00 Euro 2. Weiher und Bachlauf im Bürgergarten am Ostpark 2.1 Baustelleneinrichtung 20.250,00 Euro 2.2 Entschlammung / Ausräumung (einschl. Entsorgung) 4.715,00 Euro 2.3 Landschaftsbauarbeiten: 25.150,00 Euro 2.4 Diverses, Unvorhergesehenes u. z. Rundung 6.385,00Euro zuzügl. Mwst 19 % 10.830,00 Euro 2.Gesamt Baukosten (brutto) 67.830,00 Euro Gesamtbaukosten 1 u 2 (brutto) 373.660,00 Euro Baunebenkosten ( gesonderter Vertrag) gem. HOAI brutto 24.300,40 Euro Gesamt: 397.960,40 Euro Jahresfolgekosten a.) personelle Ausgaben: keine b.) Sachkosten: 6 % von 397.960,40 Euro = 23.877,62 Euro c.) Kapitaldienst 1. kalkulatorische Verzinsung 5,5 % von 397.960,40 Euro = 21.887,82 Euro 2. Abschreibung: 10 % von 397.960,40 Euro = 39.796,04 Euro -------------------- Summe Folgekosten 85.561,48 Euro Die Folgekosten werden innerhalb des Dezernatsbudgets getragen Jahreserträge Keine Leistungen Dritter Keine Stellenplanmäßige Auswirkungen Keine Aus Rechtsgründen wird die Anlage (Kostenberechnung) dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage Kostenberec hnung (nichtöffentlich - ca. 76 KB)Nebenvorlage: Anregung vom 21.08.2007, OA 443 Antrag vom 31.07.2007, OF 339/1 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 1, 4 Versandpaket: 25.07.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juli 2007Sie sind hier
    MM 141Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten Ostpark
    Magistratsvortrag
  2. 31. Juli 2007OFOF 339/1Entschlammung des Weihers im RechneigrabenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 21. August 2007OAOA 443Entschlammung des Weihers im Rechneigraben Vortrag des Magistrats vom 23.07.2007, M 141Anregung
  4. 2. November 2007Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1697Entschlammung der Weiher im Rechneigraben (Obermainanlage) und im Bürgergarten OstparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 15 · 21.08.2007
TO I, TOP 41
Angenommen
Anregung OA 443 2007 1. Der Vorlage M 141 wird unter Hinweis auf OA 443 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 339/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 25
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
REP (M 141 und OA 443 = Annahme)NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
LinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG gegen BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)

OBR 4
Sitzung 14 · 28.08.2007
TO II, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 141 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 40
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme)REP (M 141 und OA 443 = Annahme)NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes, OA 443 = Annahme) REP (M 141 und OA 443 = Annahme) NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 69
Angenommen
1. Der Vorlage M 141 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 443 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGREPBFF
Sonstige:
NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und REP; BFF (= Annahme unter Berücksichtigung des Revisionsberichtes) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (M 141 = Annahme unter Berücksichtigung der Vorlage OA 443, OA 443 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (M 141 = Ablehnung, OA 443 = Annahme)

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