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Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und Gewerbe

Vorlagentyp: OA
154 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung vom 08.08.2011, OA 43 entstanden aus Vorlage: OF 21/14 vom 24.07.2011

Betreff: Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und Gewerbe Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Ortsbeirat 14 am 21.01.2008 beantragte Unterstützung zur Verlagerung der Firmengruppe Weiler weiterhin intensiv zu betreiben. Da die Ansiedlung der Firma im Stadtteil Kalbach zu keinem Erfolg führte, gehört es nun insbesondere dazu, an anderen Stellen in Frankfurt der Firma Weiler geeignete Flächen anzubieten.

Begründung: Das Angebot sollte sich in einem angemessenen wirtschaftlichen Rahmen bewegen. Ohne eine Verlagerung wird die unverträgliche Gemengelage zwischen Gewerbe und Wohnen nicht abnehmen; im Gegenteil, sie wird gravierend verschärft durch die in naher Zukunft beginnende Bebauung im Baugebiet Harheim-Süd. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2011OFOF 21/14Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und GewerbeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. August 2011Sie sind hier
    OAOA 43Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und Gewerbe
    Anregung
  3. 9. Januar 2012BB 8Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und GewerbeMagistratsbericht
  4. 11. Juni 2012BB 261Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und GewerbeMagistratsbericht
  5. 29. April 2013BB 186Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und GewerbeMagistratsbericht
  6. 4. Juli 2014Antwort des Magistrats · nach 154 WochenBB 263Verlagerung der Firmengruppe Weiler hier: Störende Gemengelage Wohnen und GewerbeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 3 · 19.09.2011
TO I, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Sonstige:
SPD (Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen)FDP (vereinfachtes Verfahren)
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.; SPD (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen) und Piraten (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 20.09.2011
TO I, TOP 13
Angenommen
Der Vorlage OA 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerÖkoLinX-ARLNPDREP
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Piraten (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL, NPD und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 29.09.2011
TO II, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 43 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerÖkoLinX-ARLNPDREP
Ablehnung:
FDP
Enthaltung:
Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ÖkoLinX-ARL, NPD und REP gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren); Piraten (= Enthaltung)

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