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Errichtung (Erweiterung) einer Fußgängerampel in der Anlage der Holbeinstraße

Vorlagentyp: OA
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die o. a. Ampel grenzt auf der anderen Straßenseite an die Naherholungsfläche Rosengärtchen mit seinen Kleinkinderspielplätzen. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich die Carl-Schurz-Schule. Vom offiziellen Schulweg führt die Ampel in die als Naherholungsfläche sanierte Holbeinanlage. Dem Verlauf der Holbeinanlage folgend, kommen die Fahrzeuge von Westen aus der Passavantstraße, von Süden und Norden aus den Richtungsfahrbahnen der Holbeinstraße und von Osten aus der Schneckenhofstraße. Dies führt zu einer für Erwachsene und Kinder schwer einschätzbaren Situation und damit zu einem Unfallpotential. Im Schnittpunkt der Straßenzüge Textorstraße/Thorwaldsenstraße und der Holbeinstraße liegt in unmittelbarer Nähe zur St. Bonifatiuskirche und auch auf dem offiziellen Schulweg eine solche Fußgängerampel, wie sie gewünscht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 17.10.2007, ST 1578 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2007 Beratungsergebnisse: 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2007, TO I, TOP 57 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 434 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 2390, 13. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 28.08.2007 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 22.06.2007, OA 434

entstanden aus Vorlage: OF 294/5 vom 03.06.2007

Betreff:

Errichtung (Erweiterung) einer Fußgängerampel in der Anlage der Holbeinstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, in der Mitte der Richtungsfahrbahnen der Holbeinanlage, im Schnittpunkt von Passavantstraße/Schneckenhofstraße und der Holbeinstraße, eine Fußgängerampel zu errichten.

Begründung:

Die o. a. Ampel grenzt auf der anderen Straßenseite an die Naherholungsfläche Rosengärtchen mit seinen Kleinkinderspielplätzen. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite befindet sich die Carl-Schurz-Schule. Vom offiziellen Schulweg führt die Ampel in die als Naherholungsfläche sanierte Holbeinanlage. Dem Verlauf der Holbeinanlage folgend, kommen die Fahrzeuge von Westen aus der Passavantstraße, von Süden und Norden aus den Richtungsfahrbahnen der Holbeinstraße und von Osten aus der Schneckenhofstraße. Dies führt zu einer für Erwachsene und Kinder schwer einschätzbaren Situation und damit zu einem Unfallpotential.

Im Schnittpunkt der Straßenzüge Textorstraße/Thorwaldsenstraße und der Holbeinstraße liegt in unmittelbarer Nähe zur St. Bonifatiuskirche und auch auf dem offiziellen Schulweg eine solche Fußgängerampel, wie sie gewünscht wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Juni 2007OFOF 294/5Errichtung (Erweiterung) einer Fußgängerampel in der Anlage der HolbeinstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Juni 2007Sie sind hier
    OAOA 434Errichtung (Erweiterung) einer Fußgängerampel in der Anlage der Holbeinstraße
    Anregung
  3. 17. Oktober 2007Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1578Errichtung (Erweiterung) einer Fußgängerampel in der Anlage der HolbeinstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 57
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 434 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFFFDP
Sonstige:
NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= vereinfachtes Verfahren)

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