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Verkehrssicherheit der Fußgänger am Urselbach/Straße Oberurseler Weg in der Höhe des Abganges zur Fußgängerbrücke Richtung Dorfwiesenweg

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

  1. Der an der Bachseite gelegene Fußgängerweg senkt und wellt sich. Das vor Absturz schützende Geländer ist fast auf der gesamten Länge verrostet, teilweise sind einzelne Stangen provisorisch mit Stricken verbunden.
  2. An seiner straßennächsten Stelle unterminiert der Urselbach immer mehr den Fußgängerweg. Abhilfe zum Schutz der Fußgänger ist dringend angebracht.
  3. Der gesamte Bachabhang muss auf Tragfähigkeit von Weg und Straße geprüft und gegebenenfalls entsprechend gefestigt werden. Viele Einwohner benutzen diesen Weg für einen Ausflug ins Grüne oder zum Besuch einer Gaststätte. Daher sollte der Bürgersteig zur Sicherheit für die Fußgänger auch intakt, das heißt in einem benutzbaren Zustand sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 969 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2007 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.08.2007, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.09.2007, TO II, TOP 101 Beschluss: Der Vorlage OA 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2542,
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 06.09.2007 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 21.06.2007, OA 432

entstanden aus Vorlage: OF 156/8 vom 08.05.2007

Betreff:

Verkehrssicherheit der Fußgänger am Urselbach/Straße Oberurseler Weg in der Höhe des Abganges zur Fußgängerbrücke Richtung Dorfwiesenweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, an der o. a. Urselbachbrücke notwendige Reparatur- und Befestigungsmaßnahmen durchführen zu lassen.

Begründung:

  1. Der an der Bachseite gelegene Fußgängerweg senkt und wellt sich. Das vor Absturz schützende Geländer ist fast auf der gesamten Länge verrostet, teilweise sind einzelne Stangen provisorisch mit Stricken verbunden.
  2. An seiner straßennächsten Stelle unterminiert der Urselbach immer mehr den Fußgängerweg. Abhilfe zum Schutz der Fußgänger ist dringend angebracht.
  3. Der gesamte Bachabhang muss auf Tragfähigkeit von Weg und Straße geprüft und gegebenenfalls entsprechend gefestigt werden.

Viele Einwohner benutzen diesen Weg für einen Ausflug ins Grüne oder zum Besuch einer Gaststätte. Daher sollte der Bürgersteig zur Sicherheit für die Fußgänger auch intakt, das heißt in einem benutzbaren Zustand sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2007OFOF 156/8Verkehrssicherheit der Fußgänger am Urselbach/Straße Oberurseler Weg in der Höhe des Abganges zur Fußgängerbrücke Richtung DorfwiesenwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Juni 2007Sie sind hier
    OAOA 432Verkehrssicherheit der Fußgänger am Urselbach/Straße Oberurseler Weg in der Höhe des Abganges zur Fußgängerbrücke Richtung Dorfwiesenweg
    Anregung
  3. 21. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 969Verkehrssicherheit der Fußgänger Am Urselbach/Oberurseler Weg in der Höhe des Abganges zur Fußgängerbrücke Richtung DorfwiesenwegMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 28.08.2007
TO I, TOP 55
Angenommen
Der Vorlage OA 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 101
Angenommen
Der Vorlage OA 432 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE., FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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