Sanierung des Südbades in Sachsenhausen
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenBegründung
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Kämmerei zum Thema Produkthaushalt führte die Leiterin des Sport- und Badeamtes Frau Dr. Fehres aus, dass das Sport- und Badeamt und die Kämmerei einen Vertrag geschlossen haben, indem vereinbart wurde, dass das Sport- und Badeamt die freiwerdenden Mittel, die durch die Senkung der Sachkosten in diesem Amt in den nächsten Jahren erwirtschaftet werden, zu einem großen Teil selber zu neuen Investitionen benutzen darf. Aus diesem Grunde entsteht zurzeit in diesem Amt ein Sanierungsplan für Hallen- und Freibäder. Frau Dr. Fehres führte weiter aus, dass lediglich durch die Erneuerung und Sanierung der alten Technik sowie der Gebäudesanierung eine Senkung der Betriebskosten (z. B. Wasserverbrauch) und somit der Sachkosten erreicht werden kann. Die Stadt wird in Zukunft sieben Bäder betreiben. Die Titustherme wird Anfang des Jahres wieder übernommen. Es ist z. B. geplant, 2003 das Rebstockgebäude komplett zu sanieren und für die Besucher attraktiver zu gestalten, um einen Konkurrenzwettbewerb um die Schwimmgäste mit anderen Gemeinde standzuhalten. Von diesen sieben Hallenbädern, die die Stadt betreibt, liegt nur eines im Süden von Frankfurt und zwar das Sachsenhäuser Südbad. Im Einzugbereich dieses Bades lebt aber 1/6 der Bevölkerung und zwar zirka 120.000 Bürger. Weiterhin wird es von vielen Institutionen wie Sportvereinen, Kinder- und Jugendbetreuungsprojekten benutzt. Es ist daher absolut erforderlich, dieses Schwimmbad zu erhalten und auch zu sanieren. Würde dieses Hallenbad schließen müssen, so würde Sachsenhausen und der Süden von Frankfurt nicht nur um ein Freizeitangebot ärmer, sondern es würde in Bezug auf Hallenbäder in Frankfurt eine Schieflage eintreten. Der Süden von Frankfurt darf nicht vernachlässigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 18.07.2002, ST 1244 Zuständige Ausschüsse: Sportausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Sportausschusses am 24.01.2002, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 432 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 127 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass die Beratung der Vorlage OA 432 bis zu den Etatberatungen zurückgestellt wird. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP 10. Sitzung des Sportausschusses am 18.04.2002, TO I, TOP 33 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 432 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 112) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2003, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 52 1
Inhalt
Anregung vom 23.11.2001, OA 432
entstanden aus Vorlage: OF 158/5 vom 23.11.2001
Betreff:
Sanierung des Südbades in Sachsenhausen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird aufgefordert, das Sport- und Badeamt anzuweisen, die Sanierung des Südbades mit in den zurzeit durch das Sport- und Badeamt erstellten Sanierungsplan für Frankfurter Schwimmbäder aufzunehmen.
- In den Haushalt sind die nötigen Finanzmittel einzustellen.
Begründung:
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung der Kämmerei zum Thema Produkthaushalt führte die Leiterin des Sport- und Badeamtes Frau Dr. Fehres aus, dass das Sport- und Badeamt und die Kämmerei einen Vertrag geschlossen haben, indem vereinbart wurde, dass das Sport- und Badeamt die freiwerdenden Mittel, die durch die Senkung der Sachkosten in diesem Amt in den nächsten Jahren erwirtschaftet werden, zu einem großen Teil selber zu neuen Investitionen benutzen darf. Aus diesem Grunde entsteht zurzeit in diesem Amt ein Sanierungsplan für Hallen- und Freibäder. Frau Dr. Fehres führte weiter aus, dass lediglich durch die Erneuerung und Sanierung der alten Technik sowie der Gebäudesanierung eine Senkung der Betriebskosten (z. B. Wasserverbrauch) und somit der Sachkosten erreicht werden kann. Die Stadt wird in Zukunft sieben Bäder betreiben. Die Titustherme wird Anfang des Jahres wieder übernommen. Es ist z. B. geplant, 2003 das Rebstockgebäude komplett zu sanieren und für die Besucher attraktiver zu gestalten, um einen Konkurrenzwettbewerb um die Schwimmgäste mit anderen Gemeinde standzuhalten.
Von diesen sieben Hallenbädern, die die Stadt betreibt, liegt nur eines im Süden von Frankfurt und zwar das Sachsenhäuser Südbad. Im Einzugbereich dieses Bades lebt aber 1/6 der Bevölkerung und zwar zirka 120.000 Bürger. Weiterhin wird es von vielen Institutionen wie Sportvereinen, Kinder- und Jugendbetreuungsprojekten benutzt. Es ist daher absolut erforderlich, dieses Schwimmbad zu erhalten und auch zu sanieren. Würde dieses Hallenbad schließen müssen, so würde Sachsenhausen und der Süden von Frankfurt nicht nur um ein Freizeitangebot ärmer, sondern es würde in Bezug auf Hallenbäder in Frankfurt eine Schieflage eintreten. Der Süden von Frankfurt darf nicht vernachlässigt werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. November 2001Sie sind hierOAOA 432Sanierung des Südbades in SachsenhausenAnregung
- 23. November 2001OFOF 158/5Sanierung des Südbades in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 34 WochenSTST 1244Sanierung des Südbades in SachsenhausenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und FDP gegen CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 112) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme)