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Die Belastungsgrenze ist erreicht! Reduzierung des Lastkraftwagenverkehrs in der Straße Am Dammgraben

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 09.03.1998, OA 432 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.02.1998, OF 126 /2

Betreff: Die Belastungsgrenze ist erreicht! Reduzierung des Lastkraftwagenverkehrs in der Straße Am Dammgraben Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, für die Erstellung eines Verkehrskonzeptes zu sorgen, das für die Lastkraftwagenfahrer die Benutzung der Straße Am Dammgraben zum Erreichen des Messegeländes unattraktiv macht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 1998Sie sind hier
    OAOA 432Die Belastungsgrenze ist erreicht! Reduzierung des Lastkraftwagenverkehrs in der Straße Am Dammgraben
    Anregung
  2. 24. August 1998Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 596Belastungsgrenze ist erreicht! Reduzierung des Lastkraftwagenverkehrs in der Straße Am DammgrabenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 111
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Annahme) und F.D.P. (= Ablehnung)

PARLIS

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Aktuelle Vorlage

OA_432_1998 Die Belastungsgrenze ist erreicht! Reduzierung des Lastkraftwagenverkehrs in der Straße Am Dammgraben

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