Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-Straße
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Neues zu Hildegard-Schaeder-Straße per E-MailBegründung
Die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße liegen beide im Neubaugebiet "Metzlerpfad" (BBP 444). Die Zufahrt beider Straßen erfolgt zurzeit über den Altebergsweg, die Zuwegung kann über den Altebergsweg oder die Mathildenstraße erfolgen. Trotz der fortgeschrittenen Bebauung und der Tatsache, dass einzelne Gebäude bereits seit geraumer Zeit bezogen sind, ist der Kern des Neubaugebietes noch nicht beleuchtet. Beleuchtet sind hier lediglich die Zufahrt über den Altebergsweg und die Zuwegung von der Mathildenstraße. Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten besteht durch das frühzeitige Einsetzen der Dunkelheit eine erhöhte Verletzungsgefahr für Fußgänger und Radfahrer, da die Straßen und Wege noch nicht befestigt sind. Sollte die endgültige Beleuchtung noch nicht angebracht werden können, so ist zumindest für ein ausreichendes Provisorium zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.03.2002, B 350 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 126 Beschluss: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2002, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 91 52
Inhalt
Anregung vom 23.11.2001, OA 430
entstanden aus Vorlage: OF 153/5 vom 28.10.2001
Betreff:
Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard- Schaeder-Straße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße so schnell als möglich ausreichend beleuchtet werden.
Begründung:
Die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße liegen beide im Neubaugebiet "Metzlerpfad" (BBP 444). Die Zufahrt beider Straßen erfolgt zurzeit über den Altebergsweg, die Zuwegung kann über den Altebergsweg oder die Mathildenstraße erfolgen.
Trotz der fortgeschrittenen Bebauung und der Tatsache, dass einzelne Gebäude bereits seit geraumer Zeit bezogen sind, ist der Kern des Neubaugebietes noch nicht beleuchtet.
Beleuchtet sind hier lediglich die Zufahrt über den Altebergsweg und die Zuwegung von der Mathildenstraße.
Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten besteht durch das frühzeitige Einsetzen der Dunkelheit eine erhöhte Verletzungsgefahr für Fußgänger und Radfahrer, da die Straßen und Wege noch nicht befestigt sind.
Sollte die endgültige Beleuchtung noch nicht angebracht werden können, so ist zumindest für ein ausreichendes Provisorium zu sorgen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2001OFOF 153/5Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. November 2001Sie sind hierOAOA 430Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-StraßeAnregung
- 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 350Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)