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Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-Straße

Vorlagentyp: OA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße liegen beide im Neubaugebiet "Metzlerpfad" (BBP 444). Die Zufahrt beider Straßen erfolgt zurzeit über den Altebergsweg, die Zuwegung kann über den Altebergsweg oder die Mathildenstraße erfolgen. Trotz der fortgeschrittenen Bebauung und der Tatsache, dass einzelne Gebäude bereits seit geraumer Zeit bezogen sind, ist der Kern des Neubaugebietes noch nicht beleuchtet. Beleuchtet sind hier lediglich die Zufahrt über den Altebergsweg und die Zuwegung von der Mathildenstraße. Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten besteht durch das frühzeitige Einsetzen der Dunkelheit eine erhöhte Verletzungsgefahr für Fußgänger und Radfahrer, da die Straßen und Wege noch nicht befestigt sind. Sollte die endgültige Beleuchtung noch nicht angebracht werden können, so ist zumindest für ein ausreichendes Provisorium zu sorgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.03.2002, B 350 Zuständige Ausschüsse: Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 05.12.2001 Beratungsergebnisse: 7. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 126 Beschluss: Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 2002, 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung vom 23.11.2001, OA 430

entstanden aus Vorlage: OF 153/5 vom 28.10.2001

Betreff:

Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard- Schaeder-Straße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße so schnell als möglich ausreichend beleuchtet werden.

Begründung:

Die Charlotte-Schiffler-Straße und die Hildegard-Schaeder-Straße liegen beide im Neubaugebiet "Metzlerpfad" (BBP 444). Die Zufahrt beider Straßen erfolgt zurzeit über den Altebergsweg, die Zuwegung kann über den Altebergsweg oder die Mathildenstraße erfolgen.

Trotz der fortgeschrittenen Bebauung und der Tatsache, dass einzelne Gebäude bereits seit geraumer Zeit bezogen sind, ist der Kern des Neubaugebietes noch nicht beleuchtet.

Beleuchtet sind hier lediglich die Zufahrt über den Altebergsweg und die Zuwegung von der Mathildenstraße.

Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten besteht durch das frühzeitige Einsetzen der Dunkelheit eine erhöhte Verletzungsgefahr für Fußgänger und Radfahrer, da die Straßen und Wege noch nicht befestigt sind.

Sollte die endgültige Beleuchtung noch nicht angebracht werden können, so ist zumindest für ein ausreichendes Provisorium zu sorgen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Oktober 2001OFOF 153/5Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 23. November 2001Sie sind hier
    OAOA 430Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-Straße
    Anregung
  3. 25. März 2002Antwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 350Beleuchtung der Charlotte-Schiffler-Straße und der Hildegard-Schaeder-StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Wirtschaftsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDP
Sonstige:
FAG (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Prüfung und Berichterstattung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Prüfung und Berichterstattung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 126
Beraten
Die Vorlage OA 430 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFDPE.lFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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