Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark Niddatal
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Anregung vom 05.07.2016, OA 41 entstanden aus Vorlage: OF 19/7 vom 12.06.2016
Betreff: Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark Niddatal Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt , den Bereich des Volksparks Niddatal, der sich unterhalb der Brücke der BAB 66 befindet, und den dazugehörigen Fuß- und Radweg so herzurichten, dass für die Nutzer keine Unfallgefahr besteht.
Begründung: Der Bereich unter der Autobahnbrücke wirkt wie ein planerisches Niemandsland. Statt eines erkennbaren Verbindungsweges, wie er auf amtlichen Karten dargestellt ist, befindet sich zwischen den in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Wegen nur ein zerklüfteter Lehmboden. Für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sowie unsichere Fußgängerinnen und Fußgänger stellt dieser Zustand eine Unfallgefahr dar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Juni 2016OFOF 19/7Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark NiddatalOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Juli 2016Sie sind hierOAOA 41Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark NiddatalAnregung
- 9. Dezember 2016Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1725Wiederherstellung eines Weges unter der BAB 66 im Volkspark NiddatalStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)