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Entlastung für die Hanauer Landstraße

Vorlagentyp: OA
46 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren9 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.01.1999, B 59 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.03.1998 Beratungsergebnisse: 12. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 27.04.1998, TO I, TOP 67 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 107 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 25.05.1998, TO I, TOP 13 Beschluß: Nicht auf TO Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 418 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: Einstimmige Annahme 13. Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.1998, TO I, TOP 33 .3 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 14. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.06.1998, TO I, TOP 10 .2 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 15. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.09.1998, TO I, TOP 10 .3 Beschluß: Nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 418 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 16. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.10.1998, TO I, TOP 9 .3 Beschluß: Nicht auf TO Die Vorlage OA 418 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105) Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.10.1998, TO I, TOP 97 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 418 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme). REP = Votum im Plenum 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.10.1998, TO I, TOP 160 Beschluß: Die Vorlage OA 418 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme Beschlussausfertigung(en): § 2924, 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.10.1998 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung vom 09.03.1998, OA 418 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.02.1998, OF 126 /11

Betreff: Entlastung für die Hanauer Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die in dem Gutachten von Professor Köhler vorgebrachten und von Herrn Janz vom Amt für kommunale Gesamtentwicklung und Stadtplanung befürworteten Maßnahmen zur Entlastung der Hanauer Landstraße möglichst umgehend planen zu lassen. Hierbei handelt es sich 1. um die Verbindung des Straßenzuges Weismüllerstraße/Daimlerstraße mit der Karl-Benz-Straße über das Gelände der Hafenbahn und der Asta-Medica-Parkplätze; 2. um den Bau einer nördlichen Entlastungsstraße parallel zur Hanauer Landstraße auf dem Gelände der Hafenbahn unter dem Ratswegkreisel hindurch; 3. um eine weitere Auffahrt zur A 661 zwischen Ratswegkreisel und Kaiserleibrücke.

Begründung: Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. März 1998Sie sind hier
    OAOA 418Entlastung für die Hanauer Landstraße
    Anregung
  2. 22. Januar 1999Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 59Entlastung für die Hanauer LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 12 · 27.04.1998
TO I, TOP 67
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 12 · 28.04.1998
TO I, TOP 107
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 13 · 25.05.1998
TO I, TOP 13
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 26.05.1998
TO I, TOP 33
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 14 · 30.06.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 08.09.1998
TO I, TOP 10
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 06.10.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Votum im Haupt- und Finanzausschuß

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 20.10.1998
TO I, TOP 97
Beraten
Die Vorlage OA 418 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Votum im Plenum)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme). REP = Votum im Plenum

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 22.10.1998
TO I, TOP 160
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Annahme); REP = Nichtteilnahme

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Ortsbeiratssitzung
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