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Erweiterung Holzhausenpark

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.09.1993, OA 417 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 14.09.1993, OF 89 /3

Betreff: Erweiterung Holzhausenpark Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Ortsbeirat stimmt dem Vortrag des Magistrats M 129 vom 16.07.1993 unter folgender Maßgabe zu: Es ist auch künftig sicherzustellen, daß sowohl die Andienung der Liegenschaften im westlichen Nebenarm des Oeder Weges zwischen Fürstenberger Straße und Lichtensteinstraße gewährleistet als auch die dort vorhandenen Parkstände als Anwohnerparkplätze erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 16.07.1993, M 129 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.12.1993 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juli 1993MM 129Neugestaltung Kastanienallee/Justinianstraße/Hamannstraße - Erweiterung des Holzhausenparks -Magistratsvortrag
  2. 16. September 1993Sie sind hier
    OAOA 417Erweiterung Holzhausenpark
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 5 · 11.10.1993
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Der Vorlage M 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 417 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
REPCDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung); CDU = Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 12.10.1993
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Der Vorlage M 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 417 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 9
Erledigt
1. Der Vorlage M 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 417 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 19.10.1993
TO I, TOP 27
Erledigt
1. Der Vorlage M 129 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 417 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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