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Vorplanung Bahnhof Frankfurt am Main-West Vortrag des Magistrats vom 19.10.2001, M 212

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 26.11.2001, OA 412

entstanden aus Vorlage: M 212 vom 19.10.2001

Betreff:

Vorplanung Bahnhof Frankfurt am Main-West Vortrag des Magistrats vom 19.10.2001, M 212

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Dem Vortrag des Magistrats vom 19.10.2001, M 212, wird zugestimmt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Fußgängerunterquerung/-en natürlich belichtet und belüftet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 19.10.2001, M 212

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2001MM 212Vorplanung Bahnhof Frankfurt am Main-WestMagistratsvortrag
  2. 26. November 2001Sie sind hier
    OAOA 412Vorplanung Bahnhof Frankfurt am Main-West Vortrag des Magistrats vom 19.10.2001, M 212
    Anregung
  3. 2. April 2002Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 360Vorplanung Bahnhof Frankfurt am Main-WestMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 21
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 212 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 212 = Annahme, OA 412 = Prüfung und Berichterstattung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 11
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 409 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.12.2001
TO II, TOP 21
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 409 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 88
Beraten
Punkt 3: Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Beratung der Vorlage M 212 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 409 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 412 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 12
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 212 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 409 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE gegen FDP (= Zustimmung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (M 212 und NR 409 = Annahme, OA 412 = Prüfung und Berichterstattung) REP (M 212 = Annahme, NR 409 = Ablehnung, OA 412 = Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 29.01.2002
TO I, TOP 36
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 212 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 409 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. a) OA 412, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= Annahme) b) OA 412, Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 212 = Annahme; NR 409 = Ablehnung; OA 412 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und ÖkoLinX-ARL (M 212, NR 409 und OA 412 = Annahme) E.L. (OA 412 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 61
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 212 wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zur Vorlage NR 409 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 409 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 412 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und ÖkoLinX-ARL gegen REP (= Ablehnung) zu 3. a) OA 412, Ziffer 1.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP gegen FDP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) OA 412, Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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