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Ergebnisse des Fahrradklimatests

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.06.2019, OA 411 entstanden aus Vorlage: OF 686/3 vom 28.05.2019

Betreff: Ergebnisse des Fahrradklimatests Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.11.2019 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept vorzulegen und umzusetzen, mit welchen Maßnahmen die Stadt Frankfurt bei zukünftigen Fahrradklimatests eine deutlich bessere Bewertung erzielen kann. Insbesondere sollen die Maßnahmen dazu führen, dass sich die Bewertungen zum Sicherheitsgefühl der Fahrradfahrer verbessern und das Zuparken der Fahrradwege unterbleibt.

Begründung: Die Stadt Frankfurt erzielt wiederholt schlechtere Bewertungen zur Fahrradinfrastruktur bei den regelmäßig durchgeführten Fahrradklimatests. Insgesamt ist die Bewertung lediglich ausreichend. Im Ergebnis wird von den Befragten insbesondere geäußert, dass sie sich im Fahrradverkehr nicht sicher fühlen, und sie zeigen Unverständnis darüber, dass Fahrradwege häufig zugeparkt werden und dem kaum durch Kontrollen nachgegangen wird. Der Stadtteil Nordend bietet sich wegen seiner Nähe zur Innenstadt besonders zur Nutzung des Fahrrades an und die Bewohner sind von einer schlechten Infrastruktur besonders betroffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2019OFOF 686/3Ergebnisse des FahrradklimatestsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 13. Juni 2019Sie sind hier
    OAOA 411Ergebnisse des Fahrradklimatests
    Anregung
  3. 24. Januar 2020Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 13Ergebnisse des FahrradklimatestsMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 20.08.2019
TO I, TOP 74
Beraten
Die Vorlage OA 411 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFDPBFF
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 29.08.2019
TO II, TOP 87
Beraten
Die Vorlage OA 411 wird dem Magistrat im Rahmen der Vorlage NR 895 zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung ohne Zusatz), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 36 · 21.01.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 411 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION

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