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Parlamentsplatz soll sichtbar an 1848 erinnern

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Kultur verfolgen

Inhalt

Anregung vom 22.05.2007, OA 410 entstanden aus Vorlage: OF 186/4 vom 06.05.2007

Betreff: Parlamentsplatz soll sichtbar an 1848 erinnern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, in der Grünanlage auf dem Parlamentsplatz in geeigneter Form auf die Frankfurter Nationalversammlung von 1848 hinzuweisen. Als Standort bietet sich angesichts einer lückenhaften Vegetation insbesondere der südliche Rand des inneren Blumenbeets an. Der Aufbau sollte im Einvernehmen mit dem Ortsbeirat erfolgen.

Begründung: Bislang fehlt auf dem Platz ein deutlicher Bezug zur Namensgebung, der durch die Maßnahme auch eine kulturelle Aufwertung erfahren würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2007OFOF 186/4Parlamentsplatz soll sichtbar an 1848 erinnernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Mai 2007Sie sind hier
    OAOA 410Parlamentsplatz soll sichtbar an 1848 erinnern
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 19
Angenommen
Der Vorlage OA 410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 39
Angenommen
Der Vorlage OA 410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 65
Angenommen
Der Vorlage OA 410 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
Ablehnung:
FAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

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