Genehmigung Modellflächenplan für Grundschulen Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 16.05.2019, OA 409 entstanden aus Vorlage: OF 677/3 vom 02.05.2019
Betreff: Genehmigung Modellflächenplan für Grundschulen Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vorlage M 38 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Die Bezeichnung "Ganztagsschule" umfasst gebundene und offene Ganztagsschulen. Bei der Entwicklung neuer Schulstandorte sollte die Präzisierung des Planungsrahmens vor Ort im Rahmen einer Bedarfsplanung von den konkret Betroffenen wie zukünftigen Lehrkräften, sozialpädagogischem Fachpersonal, Eltern und Schülern mit gestaltet werden. Bei der Planung der Sporthallen sollte nach Möglichkeit ein vom sonstigen Schulgebäude getrennter Zugang berücksichtigt werden, damit die Hallen einfacher auch außerhalb der Schulzeiten von beispielsweise Vereinen genutzt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. März 2019MM 38Genehmigung des Planungsrahmens für Grundschulen als Modellflächenprogramm für Neubauten von Grundschulen Genehmigung des Flächenprogramms für die Grundschulen Schönhofviertel und Grundschule HansaalleeMagistratsvortrag
- 2. Mai 2019OFOF 677/3Genehmigung Modellflächenplan für GrundschulenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2019Sie sind hierOAOA 409Genehmigung Modellflächenplan für Grundschulen Vortrag des Magistrats vom 08.03.2019, M 38Anregung
- 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 309Genehmigung Modellflächenplan für GrundschulenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und BFF (= Annahme im Rahmen des Revisionsberichts) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und AfD gegen LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)