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Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten

Vorlagentyp: OA
Schulen und BildungKinder, Jugend und FamilieGesundheit und Soziales
71 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren14 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 16.05.2019, OA 408 entstanden aus Vorlage: OF 671/3 vom 26.03.2019

Betreff: Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten Der Ortsbeirat 3 - Nordend hat durch einen "Kinderrechtecheck" der Kinderbeauftragten des Ortsbezirks 3 mit der IGS Nordend und der Merianschule aktuell erfahren, wie wertvoll und konkret Anregungen von Kindern und Jugendlichen sind. Kinder und Jugendliche sehen ihre Stadt und ihren Stadtteil mit eigenen Augen und können formulieren, was ihre Vorstellungen sind. Mit den Kinderbeauftragten gibt es in Frankfurt starke Fürsprecher für die Belange der Kinder. Jugendliche können sich schon selbst für ihre Interessen einsetzen und sollten auch ermutigt werden, sich in den parlamentarischen Gremien zu engagieren. Vor diesem Hintergrund möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die nötigen Schritte einzuleiten, um auch in Frankfurt ein nach der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehenes Jugendparlament einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. März 2019OFOF 671/3Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 16. Mai 2019Sie sind hier
    OAOA 408Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichten
    Anregung
  3. 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 71 WochenSTST 1373Jugendparlament in Frankfurt jetzt einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 31 · 24.06.2019
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 22.08.2019
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 16.09.2019
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 19.09.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 28
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 31.10.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 05.12.2019
TO I, TOP 23
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 31
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 37 · 17.02.2020
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 408 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 84
Erledigt
Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 54
Erledigt
Die Vorlage OA 408 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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