Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Beleuchtung und Herstellung von Gehwegen in der Parkanlage der Taunusblick-Siedlung

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Taunusblick — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 12.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Taunusblick per E-Mail

Inhalt

OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 403 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.08.1993, OF 152 /6

Betreff: Beleuchtung und Herstellung von Gehwegen in der Parkanlage der Taunusblick-Siedlung Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 6 vom 28.08.1990, V 1049 Stellungnahme des Garten- und Friedhofsamtes vom 08.12.1990 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, im Haushaltsentwurf für den Haushalt 1994 ausreichende Finanzmittel für die Überarbeitung der wassergebundenen Wege im Bereich der Parkanlage und für eine bessere Ausleuchtung der Parkwege einzuplanen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 20.01.1994 im Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 5 · 14.10.1993
TO I, TOP 37
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 403 wird bis zum Etat zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 45
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage OA 403 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen