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Planung Bürgermeister-Gräf-Haus

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 14.09.1993, OA 402 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.08.1993, OF 151 /6

Betreff: Planung Bürgermeister-Gräf-Haus Vorgang: beigefügter Presseartikel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge nach § 130 Absatz 2 HGO beschließen: Das Revisionsamt der Stadt Frankfurt am Main wird in die Planung für das Bürgermeister-Gräf-Haus in der Euckenstraße eingeschaltet, um festzustellen, 1. ob der Bericht des Höchster Kreisblattes vom 16.08.1993 (s. Anlage!) den Tatsachen entspricht; 2. welche Möglichkeiten der Einsparung es gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 11.01.1994 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 21.09.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. September 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 19.10.1993
TO I, TOP 20
Erledigt
Die Vorlage OA 402 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 21.10.1993
TO II, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

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