Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer Straße Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805

Vorlagentyp: OA
59 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren11 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Wendelsplatz — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Wendelsplatz per E-Mail

Begründung

Der Magistrat vertritt im Bericht 805 vom 01.10.2001 die Meinung, dass die west-östliche Radwegverbindung durch Sachsenhausen nicht über die Hedderichstraße geführt werden könne, wie dies der Ortsbeirat gefordert hat, sondern über die Textorstraße, und dies wegen umfangreicher Umbaumaßnahmen, die in der Hedderichstraße anfielen. Radfahrer seien im Bereich Hedderichtraße/Textorstraße vor allem durch Straßenbahngleise gefährdet. Auch müsse der Straßenbahnbetriebshof aufgegeben werden, wenn der Fahrradweg in die Hedderichstraße käme. Diese Argumentation ist nicht nachvollziehbar. In der Textorstraße zwischen Darmstädter Landstraße und Brückenstraße ist die Darstellung zweier je 1,5 Meter breiter Radfahrwege ob des in der Textorstraße regen Auto- und Straßenbahnverkehrs gefährlicher für Fahrradfahrer als in der Hedderichstraße. Die Radroute Textorstraße muss sodann die Schweizer Straße an einer Stelle überqueren, an der es einen äußerst lebhaften Abbiegeverkehr nach links gibt. Die Textorstraße ist die erste Straße, die, kommt man von der Untermainbrücke, das Linksabbiegen ermöglicht. Im weiteren Verlauf der Textorroute gilt es, den neuralgischen Punkt Textorschule - mit Erstklässern! - zu überwinden. Das soll gefahrlos sein? Ein großes Gefahrenpotential lässt einen erstarren! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1254 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 51 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 125 Beschluss:
  6. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  7. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2002, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  11. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  12. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 31.01.2002, TO II, TOP 100 Beschluss:
  16. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  20. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2002, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  21. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  22. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28.02.2002, TO II, TOP 58 Beschluss:
  26. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  27. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  28. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  29. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  30. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO
  31. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  32. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  33. Die Beratung der Vorlage NR 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  34. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  36. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  37. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 129 Beschluss: nicht auf TO
  38. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  39. Die Beratung der Vorlage NR 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  40. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  41. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  42. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  44. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.05.2002, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 805 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 542 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage NR 542 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  46. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
  47. Absatz: CDU, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  48. Absatz: CDU, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2.
    • a)CDU und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
    • b)CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG sowie REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  49. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
  50. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2002, TO I, TOP 29 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: 1.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage B 805 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage B 805 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis
  51. Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  52. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)und
    • b)SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  53. NR 542, Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) NR 542, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  54. OA 400, Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) OA 400, Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 805 = Kenntnis, NR 542 = Ablehnung, OA 400 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 805 =
  55. Abs. Zurückweisung,
  56. Abs. Kenntnis als Zwischenbericht; NR 542 = Annahme; OA 400 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 805 = Zurückweisung, NR 542 Ziff. 2. = Annahme, OA 400 = Annahme)
  57. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2002, TO II, TOP 34 Beschluss: 1.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage B 805 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage B 805 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis
  58. Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  59. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt. Abstimmung: zu 1.
    • a)und
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Kenntnis) zu
  60. NR 542, Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) NR 542, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu
  61. OA 400, Ziffer 1.:CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 400, Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1687,
  62. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 § 1976,
  63. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 31.01.2002 § 2232,
  64. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2002 § 2958,
  65. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.05.2002 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 400

entstanden aus Vorlage: OF 135/5 vom 22.10.2001

Betreff:

Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer Straße Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805, wird zurückgewiesen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die west-östliche Radwegverbindung durch Sachsenhausen über die Hedderichstraße und nicht über die Textorstraße zu errichten.

Begründung:

Der Magistrat vertritt im Bericht 805 vom 01.10.2001 die Meinung, dass die west-östliche Radwegverbindung durch Sachsenhausen nicht über die Hedderichstraße geführt werden könne, wie dies der Ortsbeirat gefordert hat, sondern über die Textorstraße, und dies wegen umfangreicher Umbaumaßnahmen, die in der Hedderichstraße anfielen. Radfahrer seien im Bereich Hedderichtraße/Textorstraße vor allem durch Straßenbahngleise gefährdet. Auch müsse der Straßenbahnbetriebshof aufgegeben werden, wenn der Fahrradweg in die Hedderichstraße käme. Diese Argumentation ist nicht nachvollziehbar. In der Textorstraße zwischen Darmstädter Landstraße und Brückenstraße ist die Darstellung zweier je 1,5 Meter breiter Radfahrwege ob des in der Textorstraße regen Auto- und Straßenbahnverkehrs gefährlicher für Fahrradfahrer als in der Hedderichstraße. Die Radroute Textorstraße muss sodann die Schweizer Straße an einer Stelle überqueren, an der es einen äußerst lebhaften Abbiegeverkehr nach links gibt. Die Textorstraße ist die erste Straße, die, kommt man von der Untermainbrücke, das Linksabbiegen ermöglicht. Im weiteren Verlauf der Textorroute gilt es, den neuralgischen Punkt Textorschule - mit Erstklässern! - zu überwinden. Das soll gefahrlos sein? Ein großes Gefahrenpotential lässt einen erstarren!

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Oktober 2001BB 805Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer StraßeMagistratsbericht
  2. 22. Oktober 2001OFOF 135/5Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer Straße Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 400Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer Straße Bericht des Magistrats vom 01.10.2001, B 805
    Anregung
  4. 15. November 2002Antwort des Magistrats · nach 59 WochenBB 1254Grunderneuerung der Mörfelder Landstraße zwischen Wendelsplatz und Schweizer.StraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf11 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 51
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 125
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 22.01.2002
TO I, TOP 33
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 31.01.2002
TO II, TOP 100
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 19.02.2002
TO I, TOP 19
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 10 · 28.02.2002
TO II, TOP 58
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 129
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 805 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 542 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 400 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 805 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 542 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 542 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 1. Absatz: CDU, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Absatz: CDU, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. a) CDU und REP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) b) CDU und FDP gegen GRÜNE und FAG sowie REP (= Ablehnung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der erste Absatz der Vorlage B 805 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Der zweite Absatz der Vorlage B 805 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis 2. Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) und b) SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. NR 542, Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) NR 542, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 3. OA 400, Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) OA 400, Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 805 = Kenntnis, NR 542 = Ablehnung, OA 400 = Prüfung und Berichterstattung) PDS und E.L. (B 805 = 1. Abs. Zurückweisung, 2. Abs. Kenntnis als Zwischenbericht; NR 542 = Annahme; OA 400 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 805 = Zurückweisung, NR 542 Ziff. 2. = Annahme, OA 400 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 23.05.2002
TO II, TOP 34
Abgelehnt
Punkt 3: Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. a) Der erste Absatz der Vorlage B 805 wird an den Magistrat zurückverwiesen. b) Der zweite Absatz der Vorlage B 805 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis 2. Der Vorlage NR 542 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 400 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. a) und b) SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP, REP (= Kenntnis) zu 2. NR 542, Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und REP (= Ablehnung) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) NR 542, Ziffer 2.: SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. OA 400, Ziffer 1.:CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) OA 400, Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, FDP, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen