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Grunderneuerung der Thorwaldsenstraße

Vorlagentyp: OA
51 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Thorwaldsenstraße ist ein äußerst stark befahrenes Verbindungsstück der Ost-West-Verkehrsachse Sachsenhausens, nicht zuletzt deshalb, weil der Magistrat bisher mehrere Anträge des Ortsbeirates, die Fahrtrichtung der Thorwaldsenstraße in Höhe der Bonifatiuskirche in West-Ost Richtung umzudrehen, mit dem Argument abgelehnt hat, für die Grunderneuerung der Straße sei kein Geld vorhanden. Das Ergebnis des ständigen Ablehnens zeigt sich nun in einem miserablen Zustand der Straßendecke, den die Anwohner in immer lauter werdenden Beschwerden kritisieren. Das allzu schnelle Fahren der noblen Karossen trotz Tempo 30 in der Thorwaldsenstraße, um schnellstmöglich auf die Kennedyallee zu kommen, führt von Tag zu Tag zu mehr und immer tiefer werdenden Schlaglöchern in dieser Straße - ein wirklich gefährlicher Zustand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 30.09.2002, B 1089 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2001, TO I, TOP 85 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Beratung der Vorlage OA 398 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 191 Beschluss: Die Beratung der Vorlage OA 398 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 110 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 398 wird abgelehnt. Abstimmung: SPD (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 30) FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 23 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 398 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 1753, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Anregung vom 26.10.2001, OA 398

entstanden aus Vorlage: OF 126/5 vom 05.10.2001

Betreff:

Grunderneuerung der Thorwaldsenstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Thorwaldsenstraße umgehend einer Grunderneuerung zu unterziehen.

Begründung:

Die Thorwaldsenstraße ist ein äußerst stark befahrenes Verbindungsstück der Ost-West-Verkehrsachse Sachsenhausens, nicht zuletzt deshalb, weil der Magistrat bisher mehrere Anträge des Ortsbeirates, die Fahrtrichtung der Thorwaldsenstraße in Höhe der Bonifatiuskirche in West-Ost Richtung umzudrehen, mit dem Argument abgelehnt hat, für die Grunderneuerung der Straße sei kein Geld vorhanden.

Das Ergebnis des ständigen Ablehnens zeigt sich nun in einem miserablen Zustand der Straßendecke, den die Anwohner in immer lauter werdenden Beschwerden kritisieren.

Das allzu schnelle Fahren der noblen Karossen trotz Tempo 30 in der Thorwaldsenstraße, um schnellstmöglich auf die Kennedyallee zu kommen, führt von Tag zu Tag zu mehr und immer tiefer werdenden Schlaglöchern in dieser Straße - ein wirklich gefährlicher Zustand.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2001OFOF 126/5Grunderneuerung der ThorwaldsenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 398Grunderneuerung der Thorwaldsenstraße
    Anregung
  3. 30. September 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 1089Grunderneuerung der ThorwaldsenstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 85
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 398 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 191
Beraten
Die Beratung der Vorlage OA 398 wird bis zu den Haushaltsberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 110
Abgelehnt
Die Vorlage OA 398 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
REP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
SPD (vereinfachtes Verfahren)FDP (Prüfung und Berichterstattung)FAG (Prüfung und Berichterstattung)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 30) FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 23
Angenommen
Der Vorlage OA 398 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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