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Rot-Schaltung Am Erlenbruch beim parallelen Vorbeifahren der U 7

Vorlagentyp: OA
32 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Nach Auskunft der Ämter ist diese Ampelschaltung das Hauptnadelöhr an der überlasteten Straße Am Erlenbruch und ein wichtiger Grund für den dortigen Dauerstau. Der Vorwand, die relativ wenigen Abbieger in die Haenischstraße könnten die herannahende U-Bahn übersehen, erscheint wenig stichhaltig angesichts der hohen Zeitverluste, des zusätzlichen Kraftstoffverbrauchs und der zusätzlichen Schadstoffbelastung durch den Dauerstau. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.09.1998, B 718 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.02.1998 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.03.1998, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.03.1998, TO II, TOP 54 Beschluß: Der Vorlage OA 394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) Beschlussausfertigung(en): § 1846, 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 26.03.1998 Aktenzeichen: 651-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 16.02.1998, OA 394 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.02.1998, OF 115 /11

Betreff: Rot-Schaltung Am Erlenbruch beim parallelen Vorbeifahren der U 7 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es möglich ist, die "Rot-Schaltung" der Ampel an der Kreuzung Am Erlenbruch/Schäfflestraße/ Haenischstraße für den gesamten Verkehr auf der Straße Am Erlenbruch während des parallelen Vorbeifahrens der U 7 aufzuheben und gegebenenfalls durch ein rotes Blinklicht vor den Gleisen während des Vorbeifahrens der U 7 zu ersetzen.

Begründung: Nach Auskunft der Ämter ist diese Ampelschaltung das Hauptnadelöhr an der überlasteten Straße Am Erlenbruch und ein wichtiger Grund für den dortigen Dauerstau. Der Vorwand, die relativ wenigen Abbieger in die Haenischstraße könnten die herannahende U-Bahn übersehen, erscheint wenig stichhaltig angesichts der hohen Zeitverluste, des zusätzlichen Kraftstoffverbrauchs und der zusätzlichen Schadstoffbelastung durch den Dauerstau. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Februar 1998Sie sind hier
    OAOA 394Rot-Schaltung Am Erlenbruch beim parallelen Vorbeifahren der U 7
    Anregung
  2. 25. September 1998Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 718Rot-Schaltung Am Erlenbruch beim parallelen Vorbeifahren der U7Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 17.03.1998
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 394 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 11 · 26.03.1998
TO II, TOP 54
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP und F.D.P. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren)

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