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Kinder- und Jugendparlament in Frankfurt

Vorlagentyp: OA
69 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren16 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 10.05.2019, OA 392 entstanden aus Vorlage: OF 430/12 vom 10.04.2019

Betreff: Kinder- und Jugendparlament in Frankfurt Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die nötigen Schritte einzuleiten, um in Frankfurt am Main die nach der Hessischen Gemeindeordnung vorgesehene angemessene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, z. B. durch das Einsetzen eines Kinder- und Jugendparlaments , umzusetzen.

Begründung: Seit zwei Monaten gehen Schüler in den großen Städten Deutschlands und natürlich auch in Frankfurt am Main auf die Straßen und demonstrieren für einen schonenderen Umgang mit der Umwelt. In vielen Debatten zeigt sich, dass die Kinder und Jugendlichen bereit sind, Verantwortung zu übernehmen, und es sollte ihnen diese (in der HGO vorgesehene) Plattform gegeben werden. Der Ortsbeirat 12 hat durch die vor zwei Jahren gestartete Kinderrechtekampagne, die das Jugendhaus Kalbach und die Kinderbeauftragten des Ortsbeirates organisiert haben, immer wieder erfahren, wie wertvoll und konkret Anregungen von Kindern und Jugendlichen sind. Kinder und Jugendliche sehen ihre Stadt und ihren Stadtteil mit eigenen Augen und können ihre Anliegen sehr gut selbst formulieren. Sie sollten zusätzlich ermutigt werden, sich in parlamentarischen Gremien zu engagieren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. April 2019OFOF 430/12Jugendparlament in FrankfurtOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Mai 2019Sie sind hier
    OAOA 392Kinder- und Jugendparlament in Frankfurt
    Anregung
  3. 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 69 WochenSTST 1374Kinder- und Jugendparlament in FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf16 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 54 · 27.05.2019
TO I, TOP 3
Beraten
Die Vorlage OA 392 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 31 · 17.06.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 31 · 24.06.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 55 · 25.06.2019
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OA 392 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 19.08.2019
TO I, TOP 29
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 22.08.2019
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 16.09.2019
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 33 · 19.09.2019
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 34 · 28.10.2019
TO I, TOP 26
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 31.10.2019
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 35 · 05.12.2019
TO I, TOP 22
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 30
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 37 · 17.02.2020
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 392 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 05.05.2020
TO I, TOP 83
Erledigt
Die Vorlage OA 392 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterBFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 07.05.2020
TO II, TOP 53
Erledigt
Die Vorlage OA 392 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARLBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung)

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