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Wiederöffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten Instandsetzungsarbeiten

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Laut Informationen aus dem Jugend- und Sozialamt im Jahre 2000 soll diese Instandsetzungsmaßnahme ungefähr DM 250.000 betragen. Die dafür notwendigen Mittel sollen bereitgestellt werden. Weitere Verschönerungsmaßnahmen können im Rahmen von Jugendprojekten unter Anleitung sicherlich zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Das Haus soll so schnell wie möglich wieder geöffnet werden, da jetzt die kalte Jahreszeit vor der Tür steht und die Besucher - auch eine große Gehörlosengruppe - keine Alternative haben. Von einer Anmietung von anderen Räumen ist Abstand zu nehmen, a) da das Haus schon lange in der Liegenschaftsverwaltung des Jugend- und Sozialamtes ist, und b) ältere Jugendliche schwerlich in entfremdetem Wohnraum "günstig" und "sozialverträglich" angesiedelt werden können, leerstehender Gewerberaum in Bockenheim kaum zu finden ist - und wenn, dann nur sehr kurzfristig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 332 Bericht des Magistrats vom 02.04.2002, B 377 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 07.11.2001 Beratungsergebnisse: 6. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 04.12.2001, TO I, TOP 31 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP ( = vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12.2001, TO II, TOP 183 Beschluss: Die Vorlage OA 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1745, 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2001 Aktenzeichen: 51

Inhalt

Anregung vom 29.10.2001, OA 387

entstanden aus Vorlage: OF 70/2 vom 10.10.2001

Betreff:

Wiederöffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten Instandsetzungsarbeiten

Vorgang:

OA 1173 OBR 2; ST v. 01.03.2000; V 1459 OBR 2

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Jugendzentrum Bockenheim in der Varrentrappstraße 47 - wie schon in den Jahren 1999 und 2000 vom Ortsbeirat gefordert und vom Magistrat zugesagt - schnellstmöglich die dringlichsten Arbeiten:

- Dachreparatur

- Einbau von Isolierglasfenstern

durchführen zu lassen, damit das Haus, wenn vielleicht auch zunächst etagenweise, wieder als offener Treffpunkt für ältere Jugendliche, auch einer Gehörlosengruppe, geöffnet werden kann.

Darüber hinaus wird der Magistrat um Auskunft darüber gebeten, warum in einem Zeitungsartikel (Frankfurter Rundschau 04.10.2001) von einem Verkauf an den Verein die Rede ist, obwohl die Liegenschaft Varrentrappstraße 47 schon seit Jahren in der Liegenschaftsverwaltung des Jugend- und Sozialamtes ist. Einem Verkauf der Liegenschaft an Private (Verein) wird auf keinen Fall zugestimmt. Eine Anmietung von anderen Räumen ist überflüssig.

Begründung:

Laut Informationen aus dem Jugend- und Sozialamt im Jahre 2000 soll diese Instandsetzungsmaßnahme ungefähr DM 250.000 betragen. Die dafür notwendigen Mittel sollen bereitgestellt werden. Weitere Verschönerungsmaßnahmen können im Rahmen von Jugendprojekten unter Anleitung sicherlich zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.

Das Haus soll so schnell wie möglich wieder geöffnet werden, da jetzt die kalte Jahreszeit vor der Tür steht und die Besucher - auch eine große Gehörlosengruppe - keine Alternative haben.

Von einer Anmietung von anderen Räumen ist Abstand zu nehmen,

a) da das Haus schon lange in der Liegenschaftsverwaltung des Jugend- und Sozialamtes ist, und

b) ältere Jugendliche schwerlich in entfremdetem Wohnraum "günstig" und "sozialverträglich" angesiedelt werden können, leerstehender Gewerberaum in Bockenheim kaum zu finden ist - und wenn, dann nur sehr kurzfristig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Oktober 2001OFOF 70/2Wiederöffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten InstandsetzungsarbeitenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. Oktober 2001Sie sind hier
    OAOA 387Wiederöffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten Instandsetzungsarbeiten
    Anregung
  3. 15. März 2002BB 332Wiedereröffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten InstandsetzungsarbeitenMagistratsbericht
  4. 2. April 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 377Wiedereröffnung des JUZ-Bockenheim und Durchführung der dringlichsten InstandsetzungsarbeitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 6 · 04.12.2001
TO I, TOP 31
Beraten
Die Vorlage OA 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP ( = vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 13.12.2001
TO II, TOP 183
Beraten
Die Vorlage OA 387 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGPDSE.l
Ablehnung:
SPDFDPREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen SPD und FDP (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP und BFF (= Annahme)

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